China: „Schifffahrtsfreiheit amerikanischer Art“ entbehrt völkerrechtlicher Grundlage

Die „Schifffahrtsfreiheit amerikanischer Art“ entbehrt jeglicher völkerrechtlicher Grundlage. Dies geht aus dem von der Akademie für die Strategie der maritimen Entwicklung beim chinesischen Ministerium für Naturressourcen am Montag veröffentlichten „Bericht über die juristische Bewertung der ‚Schifffahrtsfreiheit amerikanischer Art‘“ hervor.

Die „Schifffahrtsfreiheit amerikanischer Art“ umfasse zahlreiche von den USA selbst initiierte Konzepte und Normen, so der Bericht weiter. Diese liefen dem Völkerrecht und der Praxis vieler Länder zuwider. Durch ihre Aussagen und Taten hätten die USA die Rechte und Interessen anderer Länder unterdrückt, ihre eigenen Rechte, Interessen und Freiheit ausgebaut sowie eine „Freiheit“ ohne jegliche gesetzliche Verbindlichkeit erhalten.

In dem Bericht hieß es weiter, die „Schifffahrtsfreiheit amerikanischer Art“ setze die machtpolitische Logik der „Kanonenschiffdiplomatie“ fort. Sie verkörpere die konventionelle Handlungsweise der USA der Druckausübung auf andere Länder durch militärische Kräfte. Die „Schifffahrtsfreiheit amerikanischer Art“ diene den staatlichen Interessen der USA sowie ihrer geopolitischen Strategie. Sie gefährde den Frieden und die Stabilität in der Region durch die militärischen Kräfte, störe die internationale maritime Ordnung sowie repräsentiere eine deutliche Gesetzeswidrigkeit, Unvernunft und Doppelmoral.