China weist ukrainische Sanktionen gegen chinesische Unternehmen entschieden zurück

Die chinesische Regierung hat am Montag angekündigt, die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen entschieden zu verteidigen. Hintergrund ist die jüngste Entscheidung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Sanktionen gegen chinesische Einzelpersonen und Unternehmen zu verhängen.

Bei der regulären Pressekonferenz in Beijing betonte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Guo Jiakun, dass China einseitige Sanktionen ohne Grundlage im Völkerrecht und ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats stets ablehne. Er forderte die Ukraine auf, diesen Fehler umgehend zu korrigieren und die negativen Auswirkungen der Entscheidung zu beseitigen.

Guo äußerte sich auch zu dem jüngsten Besuch eines hochrangigen Vertreters der Taiwaner Behörden, der unter dem Vorwand eines „privaten Aufenthalts“ nach Japan gereist war. Dieser Schritt verstoße schwerwiegend gegen die grundlegenden Normen internationaler Beziehungen sowie gegen die Prinzipien der vier politischen Dokumente zwischen China und Japan. China habe sowohl in Beijing als auch in Tokio bei der japanischen Regierung formelle Proteste eingelegt.