China lehnt negative Äußerungen von US-Verteidigungsminister entschieden ab

China lehnt die negativen Äußerungen von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth beim Shangri-La-Dialog über China entschieden ab. Dies sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums am Samstag.

Hegseth habe den Aufruf der Länder in der Region zu Frieden und Entwicklung absichtlich ignoriert und stattdessen die Mentalität des Kalten Krieges für Blockkonfrontation angepriesen, China mit diffamierenden Anschuldigungen verunglimpft und es fälschlicherweise als „Bedrohung“ bezeichnet, so der Sprecher weiter.

Die Taiwan-Frage sei ausschließlich eine innere Angelegenheit Chinas und kein Land sei in der Lage, sich einzumischen. „Die Vereinigten Staaten sollten sich niemals einbilden, sie könnten die Taiwan-Frage als Druckmittel gegen China einsetzen. Sie dürfen in dieser Frage nicht mit dem Feuer spielen. China fordert die USA auf, das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA vollständig einzuhalten sowie die separatistischen Kräfte der ‚Unabhängigkeit Taiwans‘ nicht länger zu unterstützen und zu ermutigen“, so der Sprecher. 

„Was das Südchinesische Meer anbelangt, so hat es dort nie ein Problem in Bezug auf die Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs gegeben.“ China habe sich immer verpflichtet, mit den betroffenen Ländern zusammenzuarbeiten, um Differenzen durch Dialog und Konsultationen angemessen zu lösen sowie gleichzeitig Chinas territoriale Souveränität und maritime Rechte und Interessen in Übereinstimmung mit Gesetzen und Vorschriften zu schützen. „Die USA sind der Hauptfaktor, der den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer gefährdet.“

Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Zhang Xiaogang, erklärte am Sonntag, die USA seien es gewohnt, den Shangri-La-Dialog zu nutzen, um Streitigkeiten zu schüren, Zwietracht zu säen und egoistische Interessen zu verfolgen. Die Äußerungen des US-Verteidigungsministers seien voll von tief verwurzelter hegemonialer Logik und Mentalität des Kalten Krieges. 

Die Chinesische Volksbefreiungsarmee (VBA) werde die nationale Souveränität und territoriale Integrität entschlossen verteidigen sowie alle separatistischen Versuche zur „Unabhängigkeit Taiwans“ und jede Einmischung externer Kräfte entschlossen zerschlagen.

Der chinesische Generalmajor Hu Gangfeng, stellvertretender Präsident der Nationalen Verteidigungsuniversität der VBA, sagte auf dem Shangri-La-Dialog: „Wir akzeptieren keine unbegründeten Anschuldigungen gegen China.“ Der ursprüngliche Zweck des Shangri-La-Dialogs bestehe darin, Probleme zu untersuchen, und nicht darin, sie zu schaffen.

China werde mit anderen zusammenarbeiten, um ein Meer des Friedens, der Freundschaft und der Zusammenarbeit im asiatisch-pazifischen Raum aufzubauen. China schlage die Praxis des Multilateralismus, aufrichtigen Dialog und aufrichtige Konsultationen sowie einen gleichberechtigten Austausch und Voneinanderlernen vor, um dieses Ziel zu erreichen.

Meng Xiangqing, Professor an der Nationalen Verteidigungsuniversität der VBA, sagte, die US-Seite habe bei dem Dialog erneut für ihre „Indo-Pazifik-Strategie“ geworben.

Nach Jahren der Umsetzung habe diese Strategie nichts anderes erreicht, als Zwischenfälle zu provozieren, Krisen zu schüren und den asiatisch-pazifischen Raum zu destabilisieren, sagte Meng.