China fordert die USA zur gemeinsamen Wahrung des Konsenses von Genfer Gesprächen auf

Die USA sollen ihre diskriminierenden Maßnahmen gegen China einstellen und zusammen mit China den Konsens, der bei den hochrangigen Gesprächen in Genf erzielt wurde, wahren. Dies sagte die Sprecherin des chinesischen Handelsministeriums, He Yongqian, am Donnerstag.

Seit den Wirtschafts- und Handelsgesprächen zwischen China und den USA in Genf hätten beide Seiten bei verschiedenen multilateralen und bilateralen Anlässen auf mehreren Ebenen den Dialog über ihre jeweiligen Anliegen im Bereich Wirtschaft und Handel fortgesetzt, so He weiter. Die chinesische Seite habe in jüngster Zeit mehrfach mit der US-Seite über den Missbrauch von Exportkontrollmaßnahmen im Halbleiterbereich durch die USA verhandelt.

Die chinesische Ministeriumssprecherin forderte die US-Seite außerdem dazu auf, die einseitigen Zölle vollständig aufzuheben. Die US-Regierung solle sich der vernünftigen Stimme der internationalen Gemeinschaft und aller Parteien im eigenen Land stellen, so He Yongqian.

Ein US-Bundesgericht hatte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch durch ein Urteil daran gehindert, im Rahmen eines Notstandsgesetzes weitreichende Zölle auf Importe zu verhängen.