China stellt neue Maßnahmen zur Förderung des fairen Wettbewerbs vor

Blick auf das Gebiet von Lujiazui in der China (Shanghai) Pilot Free Trade Zone in Shanghai. (Foto: Xinhua/Fang Zhe)

China hat eine Reihe neuer Maßnahmen eingeführt, um die Umsetzung seiner Vorschriften zur Überprüfung des fairen Wettbewerbs zu verbessern. Diese sollen gleiche Wettbewerbsvoraussetzungen für alle Marktteilnehmer gewährleisten und einen einheitlichen nationalen Markt schaffen, der frei von regionalen protektionistischen Praktiken ist.

Die 48 Artikel umfassenden Maßnahmen, die am 20. April wirksam werden, enthalten Einzelheiten zu den allgemeinen Überprüfungsanforderungen, den Zuständigkeiten der Abteilungen, den Überprüfungsstandards, -mechanismen und -verfahren sowie zu den Aufsichtsmaßnahmen, teilte die Staatliche Verwaltung für Marktregulierung am Dienstag mit.

Die Vorschriften zur Überprüfung des fairen Wettbewerbs wurden im vergangenen Jahr erlassen, um zu verhindern, dass Behörden Maßnahmen ergreifen, die Wettbewerb auf dem Markt ausschließen oder einschränken.

Bei der Ausformulierung von Gesetzen, Regeln und Richtlinien im Zusammenhang mit geschäftlichen Aktivitäten sind Behörden verpflichtet, Überprüfungen zu Aspekten wie Markteintritt oder -ausstieg, den freien Warenfluss sowie die Kosten und Praktiken des Geschäftsbetriebs durchzuführen, heißt es in den Vorschriften.

Die Staatliche Verwaltung für Marktregulierung kündigte am Dienstag auch Pläne für Initiativen an, die darauf abzielen, ihre Möglichkeiten zur Überprüfung des fairen Wettbewerbs zu verbessern, mit dem Ziel, Praktiken zu beseitigen, die einen einheitlichen nationalen Markt und den fairen Wettbewerb untergraben.