Politbüro des ZK der KP Chinas erörtert Rechenschaftsbericht der Regierung

Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas hat auf einer Sitzung am Freitag den vom chinesischen Staatsrat an die dritte Tagung des 14. Nationalen Volkskongresses Chinas zur Überprüfung vorgelegten Rechenschaftsbericht der Regierung erörtert.

Auf der Sitzung unter dem Vorsitz des Generalsekretärs des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, hieß es, 2025 sei das Abschlussjahr des 14. Fünfjahresplans. Die Aufgaben der Regierung müssten gut erfüllt werden. Nach den Plänen der Zentralen Wirtschaftsarbeitssitzung und gemäß dem Haupttenor zu Fortschritten in Stabilität sollten die neuen Entwicklungsideen vollständig, richtig und umfassend umgesetzt werden. Die neue Entwicklungslage solle beschleunigt gestaltet und die hochwertige Entwicklung stabil vorangetrieben werden. Die Reformen sollten kontinuierlich umfassend vertieft und die Öffnung auf hohem Niveau solle ausgebaut werden. Ein modernisiertes Branchensystem solle aufgebaut werden. Durch eine bessere Koordinierung von Entwicklung und Sicherheit solle eine positivere und effektivere makroökonomische Politik durchgesetzt werden. Durch einen Ausbau der Inlandsnachfrage solle eine integrierte Entwicklung der wissenschaftlich-technologischen Innovationen und Brancheninnovationen gefördert werden. Eine kontinuierliche Aufwärtstendenz der Wirtschaft solle angekurbelt werden, um das Lebensniveau des Volkes ständig zu erhöhen sowie die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft zu wahren.