China veröffentlicht Richtlinie zur Beschleunigung des offenen Verkehrsmarktes

Die chinesische Regierung hat am Montag eine Richtlinie zur Beschleunigung des Aufbaus eines einheitlichen und offenen Verkehrsmarktes veröffentlicht, in der sie dazu aufruft, die allgemeine Luftfahrt und die Wirtschaft in niedrigen Höhenlagen zu entwickeln. Gleichzeitig soll sichergestellt werden, dass alle Arten von Unternehmen in diesem Sektor rechtlich gleich behandelt werden.

Diese gemeinsam vom Generalbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und dem Generalbüro des Staatsrats herausgegebene Richtlinie zielt darauf ab, die Reformen des Verkehrssystems zu vertiefen, um der hochwertigen Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft besser zu dienen. 

Der Leitfaden enthält gezielte Vorschläge für den Fortschritt der Branche in den wichtigsten Bereichen, darunter die Vertiefung der Reformen in den wichtigsten Verkehrssektoren, die Verbesserung der Marktsysteme und die Optimierung der Ressourcenallokation auf dem Verkehrsmarkt.

Zu den allgemeinen Schwerpunkten des Leitfadens gehören die Förderung einer koordinierten regionalen Einführung und einer sektorübergreifenden Zusammenarbeit im Verkehrswesen. Zudem soll ein einheitlicher und offener Verkehrsmarkt, der eine solide Grundlage für die Steigerung der Gesamteffizienz des Verkehrssektors bildet, geschaffen werden. 

Die Leitlinie legt den Schwerpunkt auf die Verbesserung des Verkehrsmanagementsystems und fordert eine weitere Reform des Flugverkehrsmanagements und des Luftraums in geringer Höhe.

Außerdem wird vorgeschlagen, ein robustes multimodales Verkehrssystem zu schaffen, die umweltfreundliche und intelligente Modernisierung des Verkehrssektors zu fördern und die Öffnung des Verkehrssektors auf höherer Ebene voranzutreiben. 

Was die Verbesserung des Marktsystems betrifft, so fordert die Richtlinie die gesetzliche Gleichbehandlung aller Marktteilnehmer und verstärkt die politische Unterstützung für Privatunternehmen, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Einzelunternehmen. Sie ermutigt zudem die Finanzinstitute, den Kreditbedarf dieser Marktteilnehmer in Übereinstimmung mit marktorientierten und gesetzesbasierten Prinzipien zu decken. 

Darüber hinaus zielt die Leitlinie darauf ab, die Preisbildungsmechanismen im Verkehrssektor zu verfeinern und ein einheitliches, offenes und transparentes Preissystem anzustreben.

Es wurde im Weiteren die Integration von Daten und Technologien gefordert, um die Entwicklung des Verkehrswesens voranzutreiben und ein umfassendes Big-Data-Zentrum für das Verkehrswesen einzurichten. Ziel ist es, die Einrichtung einer nationalen umfassenden Verkehrsinformationsplattform zu beschleunigen.

Die lokalen Regierungen und die zuständigen Abteilungen sind angehalten, diese Maßnahmen auf der Grundlage der lokalen Gegebenheiten umzusetzen.