Chinas Verteidigungsministerium verurteilt US-Militärhilfe und Waffenverkäufe an Taiwan

Wu Qian, Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, hat am Montag die Vereinigten Staaten aufgefordert, die Militärhilfe und den Waffenverkauf an die chinesische Region Taiwan unverzüglich einzustellen. China lehne die Entscheidung der US-Seite entschieden ab und habe umgehend scharfen Protest eingelegt.

Dies stelle einen schweren Verstoß gegen das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA dar, insbesondere das Kommuniqué vom 17. August 1982. Die Taiwan-Frage sei die oberste rote Linie in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Das Ein-China-Prinzip sowie die drei gemeinsamen Kommuniqués bildeten die politische Grundlage der bilateralen Beziehungen.

Die Entscheidung sende zudem ein zutiefst falsches Signal an die separatistischen Kräfte auf der Insel, die eine sogenannte „Unabhängigkeit Taiwans“ anstrebten, was äußerst unverantwortlich, gefährlich und schwerwiegend sei, so der Sprecher weiter.

Am Samstag hatte das Weiße Haus eine Militärhilfe für Taiwan in Höhe von 571,3 Millionen US-Dollar angekündigt. Am selben Tag teilte das US-Verteidigungsministerium mit, dass das US-Außenministerium Waffenverkäufe im Wert von 295 Millionen US-Dollar an Taiwan genehmigt habe.