13-12-2024
13-12-2024
Vom 11. bis 12. Dezember hat in Beijing die Zentrale Konferenz für Wirtschaftsarbeit stattgefunden. Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, führte den Vorsitz und hielt eine Rede.
In seiner Rede fasste Xi die wirtschaftliche Arbeit im Jahr 2024 zusammen, analysierte die aktuelle wirtschaftliche Situation und plante die entsprechenden Aufgaben für das kommende Jahr.
In der Sitzung wurde betont, dass im kommenden Jahr ein stabiles Wirtschaftswachstum gesichert werden muss. Dabei sollten wesentliche Stabilität in der Beschäftigung und bei den Güterpreisen erhalten bleiben, während die internationalen Einnahmen und Ausgaben im Gleichgewicht bleiben. Ebenso wurde die Notwendigkeit hervorgehoben, die Einkommen der Bürger und das Wirtschaftswachstum synchron voranzubringen.
Es wurde gefordert, im nächsten Jahr Fortschritte im Bereich der Stabilität zu erzielen und diese gezielt zur weiteren Förderung der Stabilität zu nutzen. Innovation, systematische Integration und Koordination stehen dabei im Fokus. Die Fiskalpolitik sollte aktiver gestaltet werden, unter anderem durch eine Erhöhung der Haushaltsdefizitquote und die Emission zusätzlicher ultralangfristiger spezieller Staatsanleihen.
Auch die Ausgabe und Nutzung von Sonderanleihen der Gebietskörperschaften sollte ausgeweitet werden. Abschließend wurde die Optimierung der Struktur der Finanzausgaben als zentraler Schritt betont.
In der Sitzung wurde zudem darauf hingewiesen, dass eine gemäßigt lockere Geldpolitik angestrebt werden sollte. Dabei ist vorgesehen, die Zinssätze zu einem geeigneten Zeitpunkt zu senken, um eine ausreichende Liquidität sicherzustellen. Die Zentralbank sollte ihre Rolle in der makroökonomischen Aufsicht und bei der Gewährleistung der Finanzmarktstabilität stärken.
Es wurde außerdem hervorgehoben, dass finanz-, geld-, beschäftigungs-, industrie-, regional-, handels-, umwelt- und aufsichtspolitische Maßnahmen besser aufeinander abgestimmt werden müssten. Dazu sollten effektive Konsultations- und Feedbackmechanismen zwischen den beteiligten Behörden weiterentwickelt werden, um die Gesamteffizienz der Politik zu steigern.
