China weist unbegründete Anschuldigungen kanadischer Seite bezüglich des Gesetzes über nationale Sicherheit Hongkongs zurück

Die kanadische Seite hat grundlose Anschuldigungen gegen die gerechte Umsetzung des Nationalen Sicherheitsgesetzes von Hongkong durch das Gericht der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong und gegen die Verurteilung wegen „Verschwörung zur Untergrabung der Staatsmacht“ im Einklang mit dem Gesetz erhoben. China lehne dies entschieden ab, sagte ein Sprecher der chinesischen Botschaft in Kanada am Dienstag in einer Erklärung.

Die kanadische Seite habe sich in die ordnungsgemäße Rechtspflege in der Sonderverwaltungszone Hongkong eingemischt und den Geist der Rechtsstaatlichkeit ernsthaft untergraben, so der Sprecher weiter.

Der Sprecher wies darauf hin, dass Hongkong eine Gesellschaft sei, in der das Gesetz herrsche. Wer gegen das Gesetz verstoße, müsse strafrechtlich verfolgt werden. Niemand könne sich an illegalen Aktivitäten beteiligen und unter dem Banner der „Demokratie“ versuchen, sich der Bestrafung durch das Gesetz zu entziehen. Das Urteil des Gerichts der Sonderverwaltungszone Hongkong stehe völlig im Einklang mit dem Gesetz und sei über jeden Zweifel erhaben.