UN-Generalversammlung nimmt Chinas Resolution über „friedliche Nutzung von Wissenschaft und Technik“ an

Der Ausschuss der 79. UN-Generalversammlung für Abrüstung und internationale Sicherheit hat am Mittwoch die von China vorgelegte Resolution über die „friedliche Nutzung von Wissenschaft und Technik“ mit Mehrheit angenommen.

In der Resolution hieß es, die meisten Entwicklungsländer würden von immer schwereren diskriminierenden Beschränkungen beeinträchtigt. Die betreffenden Länder sollten ihre fehlerhafte Handlungsweise, wie den Missbrauch von Exportkontrollen, einstellen. 

Der chinesische Abrüstungsbotschafter Shen Jian sagte, es sei Realität, dass die friedliche Nutzung von Wissenschaft und Technik von Entwicklungsländern übermäßig beschränkt werde. Parallel zur Umsetzung von Exportkontrollen sollten verschiedene Länder unvernünftige Barrikaden vermeiden. Das Streben einiger Länder nach einem technologischen und Handelsmonopol aufgrund geopolitischer Ziele solle ebenfalls vermieden werden. 

Es handelte sich um die dritte Annahme einer Resolution über die „friedliche Nutzung von Wissenschaft und Technik“ der UN-Generalversammlung seit 2021.

Das chinesische Außenministerium hat am Donnerstag die Verabschiedung der Resolution begrüßt.