Xi Jinping nimmt am Treffen der BRICS-Staats- und Regierungschefs teil

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Mittwoch im russischen Kasan an einem Treffen der BRICS-Staats- und Regierungschefs in größerem Kreis teilgenommen.

Am Anfang seiner Rede hieß Xi Jinping die neuen Mitglieder der BRICS-Familie noch einmal herzlich willkommen. Die Erweiterung der Mitgliedschaft sei ein wichtiger Meilenstein in der Geschichte der BRICS und ein symbolträchtiges Ereignis des internationalen Wandels, so der chinesische Staatspräsident. Auf diesem Gipfel sei erneut beschlossen worden, mehrere neue Länder in die BRICS einzuladen, was eine weitere wichtige Entwicklung der BRICS darstelle.

Xi betonte, die Welt sei in eine neue Phase der Turbulenzen und des Wandels eingetreten sowie stehe vor einer wichtigen Entscheidung. Solle man zulassen, dass die Welt in Aufruhr bleibe oder sie auf den richtigen Weg der friedlichen Entwicklung zurückbringen? Je größer die Stürme der Zeit seien, desto mehr müsse man entschlossenen Willen, tapferen Mut und die Fähigkeit zeigen, Veränderungen zu erkennen und sich ihnen anzupassen, um gemeinsam ein neues Kapitel in der hochwertigen Entwicklung der BRICS-Zusammenarbeit zu schreiben.

Die Teilnehmer des Gipfels sollten ein „friedliches BRICS“ aufbauen und sich für die gemeinsame Sicherheit einsetzen, so Xi Jinping weiter. Nur wenn sie das Konzept der gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Sicherheit praktizierten, könnten sie sich einen Weg der universellen Sicherheit bahnen. In Bezug auf die Ukraine-Krise müsse man sich an die drei Grundsätze halten – keine Ausweitung des Schlachtfeldes, keine Eskalation der Kämpfe und keine Aufwiegelung durch andere Seiten – halten, um auf eine möglichst baldige Deeskalation der Krisensituation zu drängen. Darüber hinaus solle man sich für einen möglichst baldigen Waffenstillstand im Gazastreifen einsetzen sowie unablässige Anstrengungen unternehmen, um eine umfassende, gerechte und dauerhafte Lösung der Palästina-Frage zu erreichen.

Es gelte, ein „innovatives BRICS“ aufzubauen und Vorreiter für eine qualitativ hochwertige Entwicklung zu sein, erklärte Xi Jinping. Man solle mit der neuen Runde der wissenschaftlichen und technologischen Revolution und dem industriellen Wandel Schritt halten sowie neue hochwertige Produktivkräfte schaffen. China habe vor Kurzem das China-BRICS-Zentrum für Entwicklung und Zusammenarbeit im Bereich der Künstlichen Intelligenz gegründet und werde das Internationale BRICS-Forschungszentrum für Tiefseeressourcen, das BRICS-Zentrum für Zusammenarbeit mit China in Sonderwirtschaftszonen, das BRICS-Zentrum für industrielle Kapazitäten in China und das ökologische BRICS-Kooperationsnetzwerk für die digitale Industrie einrichten. China lade die betroffenen Länder ein, sich aktiv daran zu beteiligen.

Es gelte, ein „grünes BRICS“ aufzubauen und nachhaltige Entwicklung zu praktizieren. Chinas hochwertige Produktionskapazitäten für Elektrofahrzeuge, Lithiumbatterien und Photovoltaikprodukte gäben der grünen Entwicklung der Welt einen wichtigen Impuls. China sei bereit, mit den BRICS-Ländern zusammenzuarbeiten, um die Kooperation in den Bereichen grüne Industrien, saubere Energien und grüne Mineralien auszuweiten, die grüne Entwicklung der gesamten Industrieketten zu fördern, den „grünen Inhalt“ der Zusammenarbeit zu bereichern und den „Goldgehalt“ der Entwicklung zu erhöhen.

Es gelte, ein „gerechtes BRICS“ aufzubauen und eine führende Rolle bei der Reform des Systems der Global Governance zu spielen. Das internationale Machtgleichgewicht entwickle sich grundlegend, aber die Reform des Systems der Global Governance hänge seit langem hinterher. Die Teilnehmer des Gipfels sollten wahren Multilateralismus praktizieren, am Konzept der Global Governance auf der Grundlage gemeinsamer Vereinbarungen, des gemeinsamen Aufbaus und des gemeinsamen Profitierens festhalten, die Reform der Global Governance auf der Grundlage von Fairness, Gerechtigkeit, Offenheit und Inklusivität anführen sowie die Vertretung und das Mitspracherecht der Länder des Globalen Südens stärken.

Nicht zuletzt schlug der chinesische Staatspräsident vor, ein „humanistisches BRICS“ aufzubauen und die harmonische Koexistenz der Zivilisationen zu fördern. Die von China vorgeschlagene BRICS-Initiative für Zusammenarbeit im Bereich der digitalen Bildung sei bereits in die Praxis umgesetzt worden. In ihrem Rahmen sollten innerhalb von fünf Jahren zehn ausländische Lernzentren in den BRICS-Ländern errichtet werden, die Ausbildungsmöglichkeiten für 1.000 Bildungsverwalter, Lehrkräfte und Studenten anbieten sollten.