China verurteilt US-Waffenverkauf an Taiwan und droht mit Gegenmaßnahmen

China hat den Verkauf von Waffen an die chinesische Region Taiwan durch die USA verurteilt und mit Gegenmaßnahmen gedroht.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, erklärte am Mittwoch, der Verkauf von Waffen an Taiwan durch die USA stelle eine schwerwiegende Verletzung der chinesischen Souveränität und Sicherheitsinteressen dar. Er schade den Beziehungen zwischen China und den USA sowie dem Frieden und der Stabilität in der Taiwan-Straße. China verurteile ihn scharf und lehne ihn entschieden ab. Gegenüber den USA sei bereits scharfer Protest eingelegt worden.

China werde entschiedene Gegenmaßnahmen ergreifen, so Lin weiter. Die Verhängung von Sanktionen gegen neun US-amerikanische Rüstungsunternehmen sei bereits angekündigt worden. Diese umfassten das Einfrieren ihrer beweglichen und unbeweglichen Vermögenswerte sowie aller anderen Arten von Besitz in China. Darüber hinaus werde es Organisationen und Einzelpersonen in China verboten, jegliche Geschäfte oder Kooperationen mit diesen Unternehmen einzugehen.

China fordere die USA auf, das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA strikt einzuhalten, die gefährliche Tendenz der Aufrüstung Taiwans sofort zu stoppen, die Unterstützung der „Unabhängigkeit Taiwans“ einzustellen sowie den Frieden und die Stabilität in der Taiwan-Straße nicht weiter zu untergraben. China werde entschiedene und wirksame Maßnahmen ergreifen, um seine nationale Souveränität, Sicherheit und territoriale Integrität zu verteidigen.

Berichten zufolge hatte die Defense Security Cooperation Agency des US-Verteidigungsministeriums erklärt, das US-Außenministerium habe Waffenverkäufe an Taiwan in Höhe von etwa 228 Millionen US-Dollar genehmigt.