Konferenz zur Feier von 70 Jahren NVK in Beijing

Eine Konferenz zur Feier des 70-jährigen Gründungsjubiläums des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) ist am Samstag in Beijing abgehalten worden.

Der Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, Staatspräsident der Volksrepublik China und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, Xi Jinping, betonte dabei in einer Rede, das Selbstvertrauen der Richtlinien, das theoretische Selbstvertrauen, das systematische Selbstvertrauen und das kulturelle Selbstvertrauen sollten weiterhin gefestigt werden. Die Demokratie des Volkes im ganzen Prozess solle kontinuierlich verstärkt werden. Das System des Volkskongresses solle unbeirrt eingehalten, optimiert und betrieben werden. So könne eine solide systematische Gewährleistung für die Verwirklichung der Ziele der Partei und der Bevölkerung in der neuen Ära geliefert werden.

Die Praxis habe bewiesen, dass Chinas System des Volkskongresses den Gegebenheiten und der Realität entspreche sowie das Wesen des sozialistischen Staats verkörpere, so Xi weiter. Es sei ein gutes System zur effektiven Sammlung der Kräfte des ganzen Volkes für die gemeinsame Förderung der Modernisierung chinesischer Art.

Die leitende Rolle des Volkskongresses bei der Legislatur solle umfassend zur Geltung gebracht werden. Mit einer Erhöhung der Qualität der Legislatur solle das sozialistische Gesetzsystem chinesischer Prägung ständig optimiert werden. Ein Gesetzsystem mit der Fairness von Rechten, Gelegenheiten und Regeln solle beschleunigt vervollständigt werden. So könnten alle Rechte der Bürger tatsächlich gewährleistet werden.