China will Krankenhäuser in ausländischem Besitz zulassen

China plant, in bestimmten Städten und Regionen des Landes die Errichtung von Krankenhäusern in ausländischem Besitz zuzulassen. Dies geht aus einem gemeinsamen Rundschreiben des Handelsministeriums, der Nationalen Gesundheitskommission und der Nationalen Verwaltung für Medizinprodukte hervor.

Diese Krankenhäuser dürfen in Beijing, Tianjin, Shanghai, Nanjing, Suzhou, Fuzhou, Guangzhou, Shenzhen und auf der Insel Hainan eröffnet werden. In dem Rundschreiben heißt es weiter, dass die Bedingungen, Anforderungen und Verfahren für die Gründung dieser Krankenhäuser zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt werden.

Ausländisch investierte Unternehmen dürfen in den Pilot-Freihandelszonen in Beijing, Shanghai und der Provinz Guangdong sowie im Freihandelshafen von Hainan die Entwicklung und Anwendung von Technologien im Zusammenhang mit menschlichen Stammzellen und Gendiagnose und -behandlung durchführen. Entsprechende Produkte dürfen registriert, auf den Markt und hergestellt werden, heißt es in dem Dokument.

Die betreffenden Unternehmen müssen die chinesischen Gesetze und Vorschriften einhalten und die Anforderungen in Bezug auf die Verwaltung der humangenetischen Ressourcen, die klinischen Versuche mit Arzneimitteln, die Registrierung und Produktion von Arzneimitteln sowie die ethische Prüfung beachten. Sie werden zudem aufgefordert, die entsprechenden Managementverfahren zu befolgen.

In dem Rundschreiben werden die beteiligten lokalen Behörden ferner aufgefordert, die interessierten ausländischen Unternehmen besser einzubinden und zu betreuen. Weiter soll die Kommunikation zwischen den Behörden verbessert und die Überwachung und das Management der Pilotunternehmen intensiviert werden, um relevante Risiken rechtzeitig zu erkennen.

„China wird die Öffnung des Dienstleistungssektors weiter vorantreiben und die Bemühungen um Offenheit und Innovation in aufstrebenden Bereichen wie Telekommunikations-Mehrwertdienste, Gesundheitswesen, digitale Wirtschaft, Kultur und Tourismus, Transportwesen, kommerzielle Luft- und Raumfahrt und Modekonsum verstärken“, sagte Meng Huating, stellvertretende Leiterin der Abteilung für ausländische Investitionen im Handelsministerium.

„China wird auch sicherstellen, dass ausländisch investierte Unternehmen in Bezug auf den Zugang zu Schlüsselfaktoren, die Lizenzierung von Qualifikationen, die Festlegung von Standards und das staatliche Beschaffungswesen eine Inländerbehandlung erfahren.“