Die Subventionspolitik der EU: Protektionismus im Namen des fairen Handels

Viele EU-Mitgliedstaaten, Organisationen und Unternehmen der Automobilindustrie, Denkfabriken und Wissenschaftler sind der Ansicht, dass die EU-Subventionen für die „drei neuen Industrien“ wie Photovoltaik, Elektrofahrzeuge und Lithiumbatterien im Wesentlichen Protektionismus im Namen des fairen Handels und Subventionen im Namen der grünen Transformation darstellen. Dies ist das Ergebnis eines kürzlich von der Chinesischen Universität für Politikwissenschaft und Recht veröffentlichten Artikels, der die EU-Politik in Bezug auf die „drei neuen Industrien“ aus der Perspektive der historischen Entwicklung analysiert, um das Gesamtbild der EU-Politik in diesem Bereich und ihrer Subventionierung im Namen der grünen Transformation aufzuzeigen.

Der Artikel weist darauf hin, dass in den letzten Jahren viele Länder die „drei neuen Industrien“ als ihre Entwicklungsprioritäten betrachtet hätten. Die EU sei ein Beispiel dafür. Allerdings habe die EU die Einführung der US-Subventionen durch den „Inflation Reduction Act“ scharf verurteilt, während sie ihre eigenen Subventionen für die lokalen „drei neuen Industrien“ erhöht habe.

Angesichts der diskriminierenden Beschränkungen der EU für Produkte der „drei neuen Industrien“ aus anderen Ländern einerseits und der Subventionierung der eigenen „drei neuen Industrien“ andererseits lohnt es sich, über die wahren Absichten nachzudenken. Die Förderung von Elektrofahrzeugen in der EU sollte den Wettbewerb nicht scheuen.