China äußert sich zu vorläufiger Vereinbarung mit Philippinen über Bewältigung von Situation an Ren‘ai-Riff

Das chinesische Außenministerium hat sich am Montag zu einer vorläufigen Vereinbarung zwischen China und den Philippinen über die Bewältigung der Situation am Ren‘ai-Riff geäußert.

Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums erklärte, das Ren‘ai-Riff sei Teil von Chinas Nansha-Inseln und China habe die Souveränität über das Riff und den Rest der Nansha-Inseln sowie die angrenzenden Gewässer.

Erstens hätten die Philippinen, indem sie ihr Kriegsschiff vor Jahrzehnten am Ren‘ai-Riff auf Grund gesetzt hätten, die Souveränität Chinas und die Erklärung über das Verhalten der Vertragsparteien im Südchinesischen Meer verletzt. China fordere die Philippinen weiterhin auf, das Kriegsschiff abzuschleppen und das Ren‘ai-Riff wieder in den Zustand zu versetzen, dass es weder Personal noch Einrichtungen beherberge, so der Sprecher weiter.

Zweitens, sollten die Philippinen in der Zeit bis zum Abschleppen des Kriegsschiffs lebensnotwendige Güter an das auf dem Kriegsschiff lebende Personal schicken müssen, sei China bereit, dies aus humanitären Gründen zuzulassen, wenn die Philippinen China im Voraus und nach einer Überprüfung vor Ort darüber informierten. China werde den gesamten Prozess der Versorgung überwachen.

Drittens dürften die Philippinen keine großen Mengen an Baumaterialien auf das Kriegsschiff schicken oder versuchen, feste Einrichtungen oder permanente Außenposten zu errichten. China werde dies auf keinen Fall akzeptieren und in Übereinstimmung mit den Gesetzen und Vorschriften entschlossen unterbinden, um seine Souveränität zu wahren.

China habe auf der Grundlage seiner prinzipiellen Position vor Kurzem eine Reihe von Konsultationen mit den Philippinen zur Bewältigung der Situation am Ren‘ai-Riff geführt und eine vorläufige Vereinbarung mit den Philippinen über die humanitäre Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern getroffen, so der chinesische Sprecher. Beide Seiten seien übereingekommen, die Differenzen in maritimen Fragen gemeinsam zu bewältigen und sich für eine Deeskalation im Südchinesischen Meer einzusetzen.