China verstärkt den Kampf gegen Rauschgifthandel und Konsum

Chinas Justizsystem verstärkt seine Bemühungen zur Bekämpfung des Drogenmissbrauchs, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf neuen Bedrohungen durch Betäubungsmittel und psychotrope Substanzen sowie auf dem Schutz von Minderjährigen liegt.

Nach Angaben der Chinesischen Obersten Volksstaatsanwaltschaft genehmigten die Staatsanwaltschaften aller Ebenen von Januar letzten Jahres bis Mai dieses Jahres landesweit die Verhaftung von über 61.000 Menschen wegen Drogenverbrechen, was einem Rückgang von 14 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. 65.000 Personen wurden in diesem Zeitraum strafrechtlich verfolgt, ein Rückgang von 33 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Der stellvertretende Generalstaatsanwalt Chen Guoqing hob jedoch die Verbreitung neuer Betäubungsmittel und Psychopharmaka hervor, die als Ersatz für traditionelle Medikamente verwendet werden. Diese Substanzen, die oft getarnt und in verschiedenen Formen vermarktet werden, würden ein ernsthaftes Gesundheitsrisiko darstellen, insbesondere für junge Menschen, erklärte Chen.

Yuan Ming, Direktor der Abteilung für schwere Straftaten der obersten Staatsanwaltschaft, räumte ein, dass die neuen Drogen eine Herausforderung darstellen. Einige Mediziner würden illegal kontrollierte Substanzen verschreiben oder abzweigen und Drogenhändler Online-Plattformen und Logistiknetzwerke nutzen, was die Durchsetzung der Vorschriften weiter erschwere, erörterte Yuan, der die Notwendigkeit gezielter Präventionskampagnen betonte, um das Bewusstsein zu schärfen und Minderjährige davor zu schützen, Opfer von Drogenmissbrauch zu werden.

„Aufgrund von nicht ausgeprägter Selbstbeherrschung und Unterscheidungsvermögen werden junge Menschen leicht von Kriminellen zum Drogenmissbrauch und Handel gelockt, angestiftet und getäuscht, insbesondere mit neuen Arten von Drogen“, gab Yuan zu bedenken.

„Das stellt eine erhebliche soziale Bedrohung dar und erfordert erhöhte Wachsamkeit.“

Die oberste Staatsanwaltschaft zitierte einen aktuellen Fall, in dem ein Mann mit dem Nachnamen Liu E-Zigaretten mit Etomidat, einer neu kontrollierten Substanz, an Minderjährige verkaufte. Liu erhielt eine dreieinhalbjährige Haftstrafe und eine Geldstrafe wegen Drogenhandels und Ermöglichung des Drogenkonsums durch Minderjährige.

Li Ruiyi, Vorsitzender Richter des Strafgerichts Nr. 5 am Obersten Volksgericht, betonte strengere Strafen für diejenigen, die Minderjährige mit Drogen ins Visier nehmen, insbesondere solche, die zur Erleichterung von Verbrechen wie Vergewaltigung und Raub verwendet werden. Er stellte auch einen besorgniserregenden Anstieg von Drogendelikten fest, die von Minderjährigen selbst begangen wurden.

Das oberste Gericht hob einen deutlichen Anstieg der Fälle hervor, in denen Minderjährige Drogen verkauften oder transportierten, wobei zwischen Januar und Mai 301 solcher Fälle bearbeitet wurden.

Ouyang Nanping, stellvertretender Vorsitzender Richter des Tribunals, betonte die Notwendigkeit, die Ursachen des Drogenmissbrauchs anzugehen.

Er forderte vorbeugende Maßnahmen und die Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden, um die Vorschriften zu verschärfen und den Missbrauch von kontrollierten Substanzen zu verhindern.