China und EU stimmen Konsultationen zu EU-Antisubventionsuntersuchung zu

Chinas Handelsminister Wang Wentao und Valdis Dombrovskis, geschäftsführender Vizepräsident der Europäischen Kommission, einigten sich am Samstag darauf, Konsultationen zum Thema der Antisubventionsuntersuchung der Europäischen Union zu chinesischen Elektrofahrzeugen aufzunehmen.

Der Konsens sei bei Gesprächen zwischen den beiden Beamten per Videoschalte erzielt worden, hieß es in einer Pressemitteilung des Ministeriums.

Am selben Tag traf sich Wang auch mit dem deutschen Vizekanzler Robert Habeck und bekräftigte Chinas Haltung zu den Ermittlungen, teilte das Handelsministerium mit.

China sei bereit, die berechtigten Bedenken beider Parteien zu berücksichtigen, um eine Eskalation der Handelskonflikte auf rationale und professionelle Weise zu verhindern, und zu einem Dialog und zu Konsultationen zu Elektrofahrzeugen bereit, wenn die Europäische Union bereit ist, sich mit Aufrichtigkeit an den Verhandlungstisch zu setzen, sagte Wang.

Wang hob hervor, dass dieses Jahr der 10. Jahrestag der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und Deutschland sei. Er betonte die tiefe wirtschaftliche Interdependenz und gegenseitige Abhängigkeit der beiden Märkte.

China hoffe, Deutschland werde eine positive Rolle in der EU spielen, was die europäische Seite dazu veranlasse, China auf halbem Weg entgegenzukommen, sagte er zu Habeck.

Falls die europäische Seite hartnäckig an ihrem falschen Weg festhält, werde China die notwendigen Maßnahmen ergreifen, einschließlich der Einreichung einer Klage im Rahmen des Streitbeilegungsmechanismus der Welthandelsorganisation, um seine legitimen Rechte und Interessen entschieden zu verteidigen, fügte Wang hinzu.

Habeck wies darauf hin, dass Deutschland und China Befürworter und Nutznießer der Globalisierung seien, und sagte, die deutsche Regierung sei zutiefst besorgt über die Antisubventionsuntersuchung der EU zu chinesischen Elektrofahrzeugen, die sich negativ auf Europas grünen Wandel und die Verbraucherinteressen auswirken werde.

Habeck hält die Einführung von Zöllen für den schlechtesten Ansatz, da sie zu einer Teufelsspirale der Eskalation von Handelskonflikten führen könnten, und betont, dass Probleme nur durch Dialog und Konsultationen zu lösen seien.