Ökonom schlägt höhere Staatsverschuldung vor

Chinas Wachstumsziel von rund 5 Prozent bis 2024 sei erreichbar. Das Land könne mehr Schulden aufnehmen, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, ohne die Inflation anzuheizen, sagte ein führender Wirtschaftswissenschaftler kürzlich.

Archivbild von Beijing (Foto: Ren Chao/ Xinhua)

Yao Yang, Direktor des China Center for Economic Research an der Peking-Universität, sagte in einem Interview mit China Daily, nach seinen Hochrechnungen liege Chinas potenzielles Wirtschaftswachstum, also der maximale Prozentsatz, mit dem die Wirtschaft bei Vollnutzung der Ressourcen wachsen kann, ohne Inflationsdruck zu erzeugen, derzeit zwischen 5 und 5,5 Prozent.

Da die tatsächliche Wachstumsrate derzeit noch unter der potenziellen Wachstumsrate liege, könne China durch die Aufnahme von mehr Schulden einen Wirtschaftsaufschwung herbeiführen, ohne sich Sorgen um die Inflation machen zu müssen, erklärte der Wirtschaftswissenschaftler.

Die Daten des Statistikamtes des Landes vom vergangenen Mittwoch zeigten, dass die Verbraucherpreise des Landes, ein Hauptindikator für die Inflation, im Mai im Jahresvergleich um 0,3 Prozent gestiegen sind. Im Vergleich zum April ist das Preisniveau sogar um 0,1 Prozent gesunken. Der Erzeugerpreisindex, der die Fabrikpreise misst, sank im Mai im Jahresvergleich um 1,4 Prozent und stieg gegenüber April um 0,2 Prozent.

„Die chinesische Regierung muss wahrscheinlich einen größeren Schritt unternehmen, um die Nachfrage anzukurbeln“, sagte Yao. Die derzeitigen Engpässe für das Wirtschaftswachstum lägen hauptsächlich auf der Nachfrageseite und nicht auf der Angebotsseite. Weiter fügte er hinzu, dass die Einkommenserwartungen der Menschen nur ein Faktor bei der Ankurbelung der Nachfrage seien. Das Land müsse die Nachfrage durch höhere Staatsausgaben stimulieren. Im Moment habe die chinesische Regierung bereits viel getan, um die Staatsausgaben zu erhöhen, insbesondere die staatlichen Investitionen. „Aber es kann noch mehr getan werden“, sagte er.

China hat angekündigt, ab diesem Jahr mehrere Jahre in Folge ultralangfristige Sonder-Staatsanleihen zu emittieren. Die Ausgabe von 1 Billion Yuan (138 Milliarden US-Dollar) für dieses Jahr begann im letzten Monat und wird bis Mitte November laufen. Darüber hinaus wurde im vierten Quartal des vergangenen Jahres die Emission von speziellen Staatsanleihen im Wert von 1 Billion Yuan abgeschlossen.

Zusätzlich zu diesen speziellen Staatsanleihen schlug Yao vor, dass das Land nach Möglichkeiten suchen solle, wie lokale Regierungen auf regulierte Weise Schulden aufnehmen könnten, um so die staatlichen Investitionen auszuweiten und die Nachfrage zu steigern.

Es sei gut, dass das Land seine Bemühungen zur Eindämmung der impliziten kommerziellen Verschuldung der Kommunenebene verstärkt habe, die über Finanzierungsplattformen der Lokalregierungen auf den Finanzmärkten aufgenommen werden und mit Problemen wie mangelnder Transparenz und effektiver Aufsicht und Überwachung behaftet sind, erklärte der Ökonom.

Des Weiteren betonte Yao auch die Notwendigkeit, neue, qualitativ hochwertige Produktivkräfte zu fördern, und sagte, das Land lege großen Wert auf Innovation, neue Technologien und aufstrebende Sektoren, die für Chinas hochwertiges Wachstum entscheidend seien. Unter Verweis auf die erfolgreichen Erfahrungen von Industrieländern wie den USA sagte er, dass mehr Anstrengungen unternommen werden sollten, um die Rechtsstaatlichkeit zum Schutz von Innovationen und geistigen Eigentumsrechten zu stärken, einen dynamischen Finanzmarkt zu entwickeln und sich weiter nach außen zu öffnen.