Aufnahme von US-Unternehmen in die Liste unzuverlässiger Entitäten eine normale Rechtsdurchsetzung

Die Entscheidung des chinesischen Festlands, eine Reihe von US-Firmen, die an Waffenverkäufen an die chinesische Region Taiwan beteiligt sind, in die Liste der unzuverlässigen Entitäten (Unreliable Entity List) aufzunehmen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, ist eine normale Rechtsdurchsetzung. Dies erklärte kürzlich die Sprecherin des Büros für Taiwan-Angelegenheiten beim chinesischen Staatsrat, Zhu Fenglian.

Die US-Unternehmen Boeing Defence, Space and Security Group, General Atomics Aeronautical Systems und General Dynamics Land Systems hätten wiederholt Raketen, Militärdrohnen, Panzer und andere Offensivwaffen an die chinesische Region Taiwan verkauft und damit die separatistischen Kräfte auf Taiwan unterstützt. Chinas nationale Sicherheit, Souveränität und territoriale Integrität sowie Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan seien dadurch ernsthaft untergraben worden. Als Reaktion darauf habe das chinesische Handelsministerium kürzlich entschieden, die genannten US-Unternehmen auf die Liste der unzuverlässigen Entitäten zu setzen.