Xi Jinping zu Konflikten zwischen Israel und Palästina sowie zu Ukraine-Krise

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Montagnachmittag vor der Presse chinesische Standpunkte zu den Konflikten zwischen Israel und Palästina sowie zur Ukraine-Krise erläutert.

Xi erklärte, die Tatsache, dass sich diese Tragödie bis zum heutigen Tag hingezogen habe, stelle das Gewissen der Menschheit auf die Probe. Und die internationale Gemeinschaft müsse etwas dagegen unternehmen. Man fordere einen sofortigen, umfassenden und dauerhaften Waffenstillstand im Gazastreifen, die Unterstützung der Vollmitgliedschaft Palästinas in den Vereinten Nationen, die Unterstützung der Wiederherstellung der legitimen Rechte des palästinensischen Volkes, die Wiederbelebung der Zweistaatenlösung und das Erreichen eines dauerhaften Friedens im Nahen Osten.

Zur Ukraine-Krise sagte Xi, China sei weder ein Verursacher der Krise noch eine Partei oder ein Teilnehmer an ihr, aber sein Land habe nicht mit verschränkten Armen zugesehen, sondern eine aktive Rolle bei der Erreichung des Friedens gespielt. Der Sonderbeauftragte der chinesischen Regierung für eurasische Angelegenheiten habe eine dritte Runde der Vermittlung eingeleitet. Gleichzeitig lehne China es ab, die Ukraine-Krise zu nutzen, um die Schuld auf Drittländer zu schieben und einen „neuen kalten Krieg“ anzuzetteln. Die Geschichte habe wiederholt bewiesen, dass jeder Konflikt letztlich nur durch Verhandlungen gelöst werden könne. China rufe alle Parteien auf, den Kontakt und den Dialog wieder aufzunehmen und schrittweise gegenseitiges Vertrauen aufzubauen. Die chinesische Seite unterstütze die rechtzeitige Einberufung einer internationalen Friedenskonferenz, die von der russischen und der ukrainischen Seite gebilligt werde, an der alle Parteien gleichberechtigt teilnehmen und auf der alle Friedensoptionen fair erörtert würden. Und China unterstütze auch den Aufbau eines ausgewogenen, wirksamen und nachhaltigen europäischen Sicherheitsrahmens, so der chinesische Staatspräsident.