Spannungen und Fortschritte in den US-chinesischen Beziehungen

Zum Abschluss des zweiten China-Besuchs innerhalb eines Jahres von Außenminister Antony Blinken lässt sich eine wichtige Botschaft an Washington formulieren: Anstatt auf Doppelzüngigkeit zurückzugreifen, müssen den Worten auch Taten folgen.

(Foto von Xinhua)

Während Blinkens dreitägigem Besuch haben sich beide Seiten auf neue, schrittweise Stabilisierungsmaßnahmen geeinigt, darunter die Fortsetzung der Stabilisierungsbemühungen und die Förderung der Konsultation und Zusammenarbeit in Bereichen wie künstliche Intelligenz (KI), asiatisch-pazifische Angelegenheiten, maritime Angelegenheiten und Drogenbekämpfung. Außerdem haben sich beide Seiten dazu verpflichtet, den kulturellen Austausch zu erweitern.

Um diese Maßnahmen umzusetzen, muss Washington seine Strategie von der oberflächlichen Förderung der Stabilisierung bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Feindseligkeit gegenüber China abwenden. Echte Fortschritte in den bilateralen Beziehungen hängen davon ab, dass das Engagement mit konkreten Maßnahmen einhergeht, gegenseitiges Vertrauen aufgebaut und eine konstruktivere Beziehung zwischen den beiden Nationen gefördert wird.

Die bilateralen Beziehungen begannen sich nach dem Gipfeltreffen der Staatschefs beider Länder in San Francisco im vergangenen November zu stabilisieren. Dennoch gibt es nach wie vor viele Feindseligkeiten, die in erster Linie durch das Festhalten Washingtons an einer Nullsummen-Mentalität und die Darstellung Chinas als Bedrohung genährt werden.

In den letzten Jahren war der Umgang der USA mit China von einem widersprüchlichen Ansatz geprägt, bei dem sie angeblich für Kooperation und Dialog eintraten, während sie im Verborgenen unter dem Vorwand des „Wettbewerbs“ und nationaler Sicherheitsbedenken Eindämmungsstrategien anwandten. Leider scheint diese Doppelzüngigkeit weiter zu bestehen.

Obwohl beide Seiten nach dem Gipfel von San Francisco ein gewisses Maß an Stabilität in ihren Beziehungen gefunden haben, hat Washington weiterhin Chinas rote Linien verletzt und versucht, Chinas Entwicklung zu unterdrücken, z. B. durch militärische Hilfe für die Insel Taiwan, den Rückgriff auf Blockkonfrontation, die Behinderung von Chinas High-Tech-Entwicklung und die Rhetorik der „chinesischen Überkapazität“, um China zu zwingen, nach seiner Pfeife zu tanzen.

Es sollte Washington klar sein, dass solche Taktiken die bilateralen Spannungen nur noch weiter verschärfen. Die Geschichte hat außerdem gezeigt, dass wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen und Einschüchterungsversuche häufig unbeabsichtigte Auswirkungen haben und sich letztlich gegen die eigenen Interessen der USA richten.

Im Eifer eines umstrittenen Wahlkampfes neigen US-Politiker dazu, ihre sinophobe Rhetorik einzusetzen. In einem Interview mit CNN am Freitag wiederholte Blinken unbegründete Behauptungen über Chinas Versuche, die bevorstehenden „US-Wahlen zu beeinflussen und sich wohl auch einzumischen“.

Ob solche opportunistischen politischen Taktiken zu nennenswerten politischen Erfolgen führen werden, bleibt ungewiss, vor allem angesichts der zunehmenden Erkenntnis in der amerikanischen Öffentlichkeit, dass viele innenpolitische Herausforderungen von ihnen selbst verursacht werden und nicht durch ausländische Einmischung. Der Rückgriff auf solche unbegründeten Verleumdungen verschärft daher nur die bilateralen Spannungen.

China begrüßt selbstbewusste, offene, wohlhabende und florierende Vereinigte Staaten. Im Gegenteil: Washingtons irrationale Angst vor Chinas Wachstum hat zu einer zunehmend antagonistischen Politik und Rhetorik geführt. Das eigentliche Problem ist nicht die „chinesische Überkapazität“, sondern „Washingtons Überängstlichkeit“.