Chinesisches Außenministerium: These über „Chinas Überkapazitäten“ nur Vorwand für Protektionismus

Die These über „Chinas Überkapazitäten“ ist nur ein Vorwand für Protektionismus. Dies erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Mittwoch in Beijing.

Einige westliche Länder hätten China zuletzt mehrfach „Überkapazitäten“ vorgeworfen, was völlig unbegründet sei und von China entschieden abgelehnt werde, so Wang weiter.

Der Vorwurf gegenüber Chinas Industrie für neue Energien sei eine handelsprotektionistische Vorgehensweise. Einer Analyse von Bloomberg zufolge befinde sich die Produktion der meisten führenden chinesischen E-Fahrzeughersteller auf dem weltweit allgemein anerkannten normalen Niveau. Der Anteil des Exports chinesischer E-Fahrzeuge an der gesamten Produktion sei viel niedriger als der wichtiger Fahrzeugexportländer, wie Deutschland, Japan und Südkorea. Die Exportpreise entsprächen auch der Marktgesetzmäßigkeit. Es gebe kein Preis-Dumping.

Wang Wenbin sagte nach der vom US-Senat angenommenen Hilfe für Taiwan, die verstärkte militärische Kollaboration zwischen den USA und Taiwan werde Taiwan keine Sicherheit bringen und die Tatsache nicht ändern, dass „Taiwaner Unabhängigkeitsbestrebungen“ zum Scheitern verurteilt seien. Sie werde die angespannte Lage um die Taiwan-Straße sowie die Risiken eventueller Konflikte oder Konfrontationen nur verschärfen. Die USA und Taiwan schadeten sich damit nur selbst.

Zum Start der EU-Marktzugangsuntersuchung gegenüber chinesischen medizinischen Geräten erklärte der Ministeriumssprecher, China fordere die EU auf, die Zusage zur Marktöffnung und das Prinzip der fairen Konkurrenz einzuhalten, an den Regeln der Welthandelsorganisation festzuhalten sowie eine unbegründete Unterdrückung oder Beschränkung chinesischer Betriebe unter jeglichem Vorwand einzustellen.