USA sollen ihrer Zusage eines chinesisch-amerikanischen Personalaustausches gerecht werden

Die USA sollen mit tatsächlichen Aktionen ihre Zusage zur Unterstützung des chinesisch-amerikanischen Personalaustausches erfüllen. Dies betonte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, am Montag vor der Presse in Beijing.

Zur Überwachung beziehungsweise zwanghaften Ausweisung chinesischer Studenten und Experten bei der Einreise in die USA erklärte Mao weiter, die USA hätten ständig den Begriff der „nationalen Sicherheit“ missbraucht und ohne faktische Beweise willkürlich Visumaussetzungen, Einreisebeschränkungen sowie zwanghafte Ausweisungen gegenüber chinesischen Studenten und Experten verhängt, was die betroffenen Personen stark geschädigt und den bilateralen Kulturaustausch gestört sowie verhindert habe.

Zur geplanten Stationierung der US-Mittelstreckenraketenstartsysteme in der Asien-Pazifik-Region wies sie darauf hin, China verfolge unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung und betreibe unerschütterlich die defensive Verteidigungspolitik. China fordere die USA auf, tatsächlich die Sicherheitsanliegen anderer Länder zu respektieren sowie eine Sabotage von Frieden und Stabilität in der Region einzustellen.

Zum geplanten Beitritt Japans zur „trilateralen Sicherheitspartnerschaft von den USA, Großbritannien und Australien“ sagte Mao, die USA, Großbritannien und Australien hätten ungeachtet der allgemeinen Besorgnis der internationalen Gemeinschaft über Risiken eventueller Verbreitung von Atomwaffen ständig Signale zum Ausbau der genannten Partnerschaft gesendet, was eine Zerstörung von Frieden und Stabilität in der Region darstelle. China zeige sich stark besorgt darüber. Japan sollte eingehend aus der Geschichte eine Lehre ziehen und sich bei der militärischen Sicherheit sorgfältig äußern und verhalten, so die chinesische Außenministeriumssprecherin.