Außenministerium: China begrüßt Besuch der Bürgermeisterin von San Francisco

China begrüßt den geplanten Besuch der Bürgermeisterin von San Francisco.

Dies sagte der chinesische Außenministeriumssprecher Wang Wenbin am Montag vor der Presse in Beijing.

Weiter meinte Wang Wenbin, China hoffe, dass dieser Besuch positive Erfolge erzielen und kontinuierlich die Kooperation von San Francisco mit China sowie den chinesisch-amerikanischen lokalen Austausch fördern werde. China plädiere immer für die Unterstützung des Austausches von Personen verschiedener Gesellschaftsschichten zwischen beiden Ländern, um ständig Übereinkünfte zu sammeln und das Vertrauen zu vertiefen.

Zu geplanten Visumbeschränkungen der USA gegenüber Vertretern der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong betonte Wang Wenbin, die USA hätten erneut einen „Bericht über Politikgesetz in Hongkong“ veröffentlicht, die Hongkonger Version des Gesetzes für die nationale Sicherheit, das Wahlsystem Hongkokngs sowie entsprechende Vorschriften der Sonderverwaltungszone verleumdet und Hongkongs Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Menschenrechte und Freiheit attackiert. Die Visumbeschränkungen der USA stellten eine grobe Einmischung in Hongkongs sowie Chinas innere Angelegenheiten dar, was das Völkerrecht sowie die Grundnormen der internationalen Beziehungen schwer verletze.