Neue Regeln für grenzüberschreitenden Datenfluss werden digitale Wirtschaft fördern

Experten sagen, Chinas neue Regeln für den grenzüberschreitenden Datenfluss würden ein positives Signal an Unternehmen senden, die hochwertige Entwicklung der digitalen Wirtschaft erleichtern und dazu beitragen, die Öffnung auf hohem Niveau voranzutreiben.

Die Staatliche Cyberspace-Behörde hat am Freitag 14 Regeln zur Förderung und Regulierung des grenzüberschreitenden Datenflusses herausgegeben und Standards für die Bewertung exportierter Daten festgelegt.

Nach den Regeln, die sofort in Kraft traten, ist für Betreiber kritischer Informationsinfrastruktur, die persönliche Informationen oder wichtige Daten ins Ausland senden, eine Sicherheitsüberprüfung durch die zuständigen Behörden erforderlich.

Wichtige Daten beziehen sich auf Informationen, die bei Manipulation, Zerstörung, Veröffentlichung, illegalem Zugriff oder rechtswidriger Nutzung die nationale Sicherheit, den Wirtschaftsbetrieb, die soziale Stabilität und die öffentliche Gesundheit und Sicherheit beeinträchtigen können.

Während die Bedeutung der Datensicherheit hervorgehoben wird, legen die Regeln auch sechs Umstände fest, unter denen Datenverarbeiter von der Melde- und Überprüfungspflicht befreit werden können.

In den Vorschriften heißt es, Daten, die beispielsweise im Rahmen von Tätigkeiten wie internationalem Handel, grenzüberschreitendem Transport, akademischen Tätigkeiten und grenzüberschreitender Produktion erhoben und generiert werden und keine personenbezogenen oder wichtigen Daten enthalten, sind von der Sicherheitsüberprüfung ausgenommen.

Die Ausnahmeregelung gilt auch für Unternehmen, deren Daten im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Einkäufen und Versand, der Eröffnung von Bankkonten oder der Buchung von Flügen anfallen.

Die Regierung wies darauf hin, dass grenzüberschreitende Datenflüsse die Grundlage für den globalen Austausch und die gemeinsame Nutzung von Kapital, Informationen, Technologie, Talenten, Gütern und anderen Ressourcen geworden sind, und erklärte, dass sie die Regeln erlassen hat, um den rechtmäßigen, geordneten und freien Datenfluss zu erleichtern und den Wert von Daten freizusetzen.