Chinesischer UN-Vertreter: Konstruktiver Dialog und Zusammenarbeit als Schlüssel zu Schutz von Menschenrechten

Chen Xu, ständiger Vertreter Chinas beim Büro der Vereinten Nationen in Genf und anderen internationalen Organisationen in der Schweiz hat die Notwendigkeit betont, die Menschenrechte durch einen konstruktiven Dialog und Zusammenarbeit zu fördern und zu schützen.

Chen prangerte während der 55. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in einer gemeinsamen Erklärung, die er am Mittwoch im Namen der Freundesgruppe zur Förderung der Menschenrechte durch Dialog und Zusammenarbeit abgab, die Politisierung und Instrumentalisierung von Menschenrechtsfragen an. Die politisierte und polarisierte Atmosphäre im Menschenrechtsrat verschärfe sich, was seiner ursprünglichen Absicht zuwiderlaufe und die Prinzipien der Universalität, Unparteilichkeit, Objektivität, Nicht-Politisierung und Nicht-Selektivität verletze, so die Erklärung.

Die Einrichtung länderspezifischer Mechanismen gegen den Willen der betroffenen Länder und die Ausbreitung paralleler Mechanismen führten zu einer enormen Verschwendung finanzieller und personeller Ressourcen, ohne greifbare Ergebnisse zu liefern und seien daher der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte nicht förderlich.