Ein Rückzug würde Xinjiang schädigen

Einigen westlichen Medienberichten zufolge würden manche deutsche Unternehmen aufgrund von Bedenken wegen sogenannter „Zwangsarbeit“ einen Rückzug aus Xinjiang erwägen.

In Wahrheit würden sie auf diese Weise unter dem Vorwand der Menschenrechte „Abkopplung“ (Decoupling) praktizieren und die Arbeitslosigkeit und Armut in Xinjiang erhöhen. In Reaktion auf solche Berichte erklärte Mao Ning, Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, kürzlich, solche Versuche würden „niemals erfolgreich sein“.

Laut einem Bericht der deutschen Webseite german-foreign-policy.com sei es offensichtlich, dass der US-Regierung nahestehende Kräfte daran arbeiten, auf die Kampagne zum Abbruch der wirtschaftlichen Beziehungen mit Xinjiang eine Kampagne zum Abbruch aller wirtschaftlichen Beziehungen mit China folgen zu lassen.

Die Vorwürfe der Zwangsarbeit in Xinjiang aus Washington hätten zum Rückzug deutscher Konzerne aus dem Gebiet geführt. Nach der Entscheidung von BASF, aus seinen zwei Joint Ventures in Xinjiang auszusteigen, sei nun ungewiss, ob VW seine dortige Produktionsstätte fortführe, heißt es in dem Bericht.

Die Untersuchung der Vorwürfe durch den Sinologen Björn Alpermann von der Universität Würzburg habe ergeben, das „direkter Zwang oder gar ‚Sklavenarbeit‘“ „nicht schlüssig [zu] belegen“ seien. Nach seiner Ansicht, sollten Unternehmen, die mit Xinjiang „in gesellschaftlicher Verbindung stehen“, nicht übereilt in Haftung genommen werden, und es ginge zu weit, wenn man ganz Xinjiang gewissermaßen unter ein Embargo stelle.

Mit dem Uyghur Forced Labor Prevention Act (UFLPA) der Biden-Administration würde die Beweislast umgekehrt. Ziel des Gesetzes sei es, Unternehmen aus aller Welt, die in die USA exportieren, zu nötigen, auf Waren und Rohstoffe mit Herkunft Xinjiang zu verzichten, was die wirtschaftliche Isolierung Xinjiangs zur Folge hätte.

Aufgrund der Behauptung von US-Behörden, einige importierte Fahrzeuge der Marken Audi, Porsche und Bentley enthielten ein einziges Bauteil, das in Xinjiang produziert wurde, sei derzeit eine vierstellige Anzahl dieser Fahrzeuge in US-amerikanischen Häfen festgesetzt worden. Washington zwinge deutsche Konzerne letztlich dazu, in Fahrzeugen für den Export auf Bauteile aus Xinjiang zu verzichten, und auch die Verarbeitung von Rohstoffen aus diesem Gebiet sei für ihre Lieferanten nicht mehr möglich, heißt es weiter.

Nach Adrian Zenz, einem in Washington geförderten „China-Experten“, sei nicht mehr zu unterscheiden, aus welcher Region ein Produkt aus China komme, sodass „man vielleicht das gesamte Land abstoßen“ müsse. Dem Bericht zufolge käme das einem Decoupling gleich.

Bereits im Februar hatte der chinesische Außenminister Wang Yi auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz die Lügen über „Völkermord“ und „Zwangsarbeit“ in Xinjiang widerlegt: „Zwangsarbeit als Vorwand zu benutzen, um China zu beschuldigen, zielt im Wesentlichen darauf ab, den Uiguren die Arbeitsplätze wegzunehmen und ihre Produkte unverkäuflich zu machen.“ Er fügte hinzu, dass Xinjiang offen für Freunde aus aller Welt sei und die Menschen willkommen heiße, nach Xinjiang zu reisen und sich selbst ein Bild zu machen.