Chinas oberste Antikorruptionsbehörde veröffentlicht Arbeitsbericht für 2023

Chinas Antikorruptionsbehörde veröffentlicht ihren Arbeitsbericht für das Jahr 2023: Gegen drei hochrangige Beamte wurden Ermittlungen eingeleitet. Mehrere flüchtige Personen wurden aus dem Ausland zurückgeführt.

Chinas Antikorruptionsbehörde hat im vergangenen Jahr 87 chinesische Beamte der mittleren Ebene überprüft, darunter drei sogenannte „Tiger“ auf Ministerebene. China strebt eine langfristige Vertiefung der Maßnahmen gegen Korruption an, wie aus dem jüngsten Arbeitsbericht hervorgeht, der von Chinas oberster Anti-Betrugs-Behörde veröffentlicht wurde. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag.

In dem Arbeitsbericht, der auf der dritten Plenarsitzung der 20. Zentralen Kommission für Disziplinaraufsicht der Kommunistischen Partei (KP) Chinas veröffentlicht wurde, gelobt die Behörde, systemische Korruptionsrisiken und versteckte Gefahren entschlossen zu beseitigen.

Dem Arbeitsbericht zufolge haben die Zentrale Kommission für Disziplinaraufsicht und die Nationale Aufsichtskommission Ermittlungen gegen 87 Beamte der mittleren Ebene eingeleitet. Landesweit legten die Disziplinar- und Aufsichtsbehörden 626.000 Fälle zur Untersuchung vor, nahmen 26.000 Personen in Haft und verhängten gegen 610.000 Personen Disziplinar- oder Verwaltungsstrafen. Im Rahmen der Korruptionsbekämpfung wurden landesweit insgesamt 17.000 Bestechungsfälle untersucht. Es wurden gezielte Anstrengungen unternommen, um grenzüberschreitende Korruptionsfälle aufzuklären, was zur Wiedererlangung von Verlusten in Höhe von 10,2 Milliarden Yuan (1,3 Milliarden Euro) führte. Darüber hinaus wurden im Rahmen der Kampagne Sky Net 2023 1.624 flüchtige Personen zurückgeführt.

Die Disziplinar- und Aufsichtsbehörden gingen landesweit auch rigoros gegen Doppeldealer oder Doppelgesichter vor, die der Partei gegenüber illoyal und unehrlich waren. Im Jahr 2023 wurden 8890 Personen wegen Verstößen gegen die politische Disziplin bestraft, darunter 34 Beamte der mittleren Ebene.

Auch gegen drei sogenannte „Tiger“ auf Ministerebene wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Behörde hatte sich auf die Bekämpfung und Bestrafung von Korruption im Finanzsektor, in staatlichen Unternehmen, Universitäten, Sport, Tabak, Medizin, Getreideeinkauf und -vermarktung sowie Statistik konzentriert.

Der Bericht analysierte gründlich die Korruptions- und Disziplinarangelegenheiten im Bereich des Fußballs, befürwortet eine gründliche Untersuchung und Korrektur und fördert die Einrichtung eines soliden institutionellen Mechanismus für die gesunde Entwicklung des Fußballs.

Im Jahr 2023 nahmen die Disziplinar- und Aufsichtsbehörden landesweit Korruption und Fehlverhalten an der Basis ins Visier und befassten sich mit prominenten Problemen, die von der Öffentlichkeit in Bereichen wie Beschäftigung und Unternehmertum, Bildung und Gesundheitswesen, Altenpflege und soziale Sicherheit, Umwelt- und Umweltschutz, Sicherheit am Arbeitsplatz, Lebensmittel- und Arzneimittelsicherheit sowie Strafverfolgung und Justiz angesprochen wurden.

Im Jahr 2023 wurden spezielle Kampagnen zur Beseitigung von Korruption und Fehlverhalten im Bereich der ländlichen Revitalisierung ins Leben gerufen, wobei der Schwerpunkt auf der Untersuchung von Korruption im Zusammenhang mit organisierter Kriminalität sowie auf Fragen der Absprache mit kriminellen Organisationen und dem Schutz von kriminellen Banden lag. Insgesamt wurden 77.000 Fälle von Korruption und Fehlverhalten im Zusammenhang mit dem Lebensunterhalt der Bevölkerung untersucht und bearbeitet, was dazu führte, dass 75.000 Personen disziplinarisch oder administrativ bestraft wurden.

Darüber hinaus untersuchten und bearbeiteten die Disziplinar- und Aufsichtsbehörden landesweit 62.000 Fälle von Hedonismus und Extravaganz und klärten 83.000 Personen auf. Darüber hinaus wurden 46.000 Fälle von Formalismus und bürokratischen Problemen behandelt, wobei 71.000 Personen kritisiert und aufgeklärt wurden.

Zudem wurden landesweit insgesamt 2317 Parteiorganisationen und 43.000 Parteimitglieder, Funktionäre und Aufsichtspersonen für schwere Unfälle zur Rechenschaft gezogen.