China beginnt mit Ausarbeitung eines Gesetzes zur Förderung der Privatwirtschaft

Chinas Justizministerin He Rong sagte am Mittwoch auf einem Symposium, dass das Land mit der Ausarbeitung eines Gesetzes zur Förderung seiner Privatwirtschaft begonnen habe.

Das Symposium, an dem Vertreter privater Unternehmen und Wissenschaftler teilnahmen, wurde gemeinsam vom Justizministerium, der Nationalen Kommission für Entwicklung und Reform und der Kommission für Gesetzgebungsangelegenheiten des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses abgehalten, um die Gesetzgebung zur Förderung der Privatwirtschaft zu diskutieren.

He sagte, dass bei der Ausarbeitung umfassende Meinungen aus der Öffentlichkeit eingeholt und ein Konsens zwischen verschiedenen Parteien erzielt werden würden, damit das Gesetz die gesunde Entwicklung des Privatsektors wirksam fördern könne.

Die Teilnehmer waren sich einig darüber, dass die wichtigsten Anliegen privater Unternehmen gut angegangen werden sollten, darunter der Schutz der Eigentumsrechte privater Unternehmen, die Gewährleistung ihrer gleichberechtigten Teilnahme am Markt und die Begleichung überfälliger Zahlungen gegenüber kleinen und mittleren Unternehmen.

Sie betonten die Notwendigkeit, das Vertrauen zu erhöhen, die Unternehmen zu stärken, ihre Kreativität anzuregen und die Entwicklung neuer Produktivkräfte zu fördern.