17-01-2024
17-01-2024
Die Zahl der aktiven Erfindungspatente in China habe bis Ende 2023 4,99 Millionen überschritten, teilte das Staatliche Amt für geistiges Eigentum (NIPA) am Dienstag mit.
Die Zahl der aktiven Marken im Land habe 46,15 Millionen erreicht, sagte Hu Wenhui, stellvertretender Leiter des NIPA, auf einer Pressekonferenz und erläuterte dabei die Fortschritte, die China 2023 im Bereich der geistigen Eigentumsrechte erzielt habe.
2023 seien insgesamt 921.000 Erfindungspatente erteilt worden, während über den Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens etwa 74.000 internationale Patentanmeldungen eingereicht worden seien, fügte er hinzu.
2023 wurden in China rund 4,38 Millionen Marken registriert. Im Laufe des Jahres gingen über das Madrider Markenabkommen insgesamt 6.196 internationale Markenanmeldungen ein.
Darüber hinaus hatte China bis Ende 2023 insgesamt 2.508 Produkte mit geografischer Angabe zugelassen. Der jährliche Produktionswert dieser Produkte überstieg 800 Milliarden Yuan (rund 112,46 Milliarden US-Dollar).
Das Land registrierte 2023 11.000 Layout-Designs für integrierte Schaltkreise, damit erreichte die Gesamtzahl der registrierten Layout-Designs für integrierte Schaltkreise 72.000.
Im vergangenen Jahr wurden außerdem landesweit zehn Pilotzonen für den Schutz geistiger Eigentumsrechte eingerichtet. Die Gesamtzahl der Zentren zum Schutz geistigen Eigentums und der Servicezentren für geistiges Eigentum mit beschleunigter Bearbeitung erreichte 112 und wuchs 2023 um acht bzw. sieben.
Hu wies darauf hin, dass die drei wichtigsten technischen Bereiche für aktive Erfindungspatente auf dem chinesischen Festland Informationstechnologiemanagement, Computertechnologie und grundlegende Kommunikationsprogramme seien, deren Wachstumsraten 2023 im Jahresvergleich um 59,4 Prozent, 39,3 Prozent bzw. 30,8 Prozent zunahmen.
„Es zeigt, dass das Land ein hohes Maß an Innovation im Bereich der digitalen Technologie aufrechterhalten hat, was die qualitativ hochwertige Entwicklung der digitalen Wirtschaft kontinuierlich vorangetrieben hat“, sagte er.
Er fügte hinzu, dass Unternehmen der wichtigste Treiber für die Förderung von Innovationen seien, da die aktiven Erfindungspatente von Unternehmen einen Anteil von über 70 Prozent an den Erfindungspatenten des Landes hätten. Von diesen Unternehmenspatenten würden 73,4 Prozent oder 2,13 Millionen von nationalen Hightech-Unternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen im Bereich Wissenschaft und Technologie stammen.
Auf die Frage nach der künftigen Arbeit im Jahr 2024 sagte Hu, dass das NIPA die Standards für die Patentprüfung in neuen Bereichen wie Big Data, künstliche Intelligenz und Gentechnologie verbessern werde.
Im Hinblick auf die internationale Zusammenarbeit sagte er, dass China 2024 eine hochrangige Konferenz zum Thema geistiger Eigentumsrechte für die „Belt and Road“-Partnerländer ausrichten werde, mit dem Plan, weitere praktische Kooperationsprojekte durchzuführen.
China wird auch stärker mit Behörden für geistige Eigentumsrechte in den USA, Europa, Japan und der Republik Korea kooperieren und die Zusammenarbeit mit anderen BRICS-Ländern und dem Verband Südostasiatischer Nationen ausbauen.
