Gesetz zur Stärkung des Patriotismus tritt in Kraft

In China tritt ein neues Gesetz zur patriotischen Erziehung in Kraft. Betroffen sind vor allem Bildungseinrichtungen des Landes. Auch die Maßnahmen gegen Mobbing im Internet werden verschärft.

Eine große Zeremonie zum Hissen der Nationalflagge findet am 1. Januar 2023 im Rahmen der Feierlichkeiten zum Neujahrstag auf dem Tian'anmen-Platz in Beijing statt.
(Foto von Xinhua)

Am 1. Januar sind in China eine Reihe neuer Gesetze in Kraft getreten, darunter das Gesetz über die patriotische Erziehung. Die Gesellschaft setzt darin große Erwartungen, da es zur patriotischen Erziehung beitragen und die landesweite Anerkennung der Kultur weiter fördern soll.

Das Gesetz betont zwar, dass sich die patriotische Erziehung an alle Gesellschaftsschichten richten soll, konzentriert sich aber insbesondere auf die Erziehung von Schulen, Familien und Beamten, Unternehmensmitarbeitern, Landbewohnern und Patrioten aus Hongkong, Macao und Taiwan.

Darüber hinaus legt das Gesetz ausdrücklich fest, dass am Nationalfeiertag der Volksrepublik China verschiedene Formen von Feierlichkeiten stattfinden sollen, um die patriotische Erziehung durchzuführen.

In den Schulen schreibt das Gesetz vor, dass die Erziehung zum Patriotismus in den gesamten Schulunterricht integriert werden muss, einschließlich der Vorlesungen zur ideologischen und politischen Theorie. Darüber hinaus sollte die patriotische Erziehung in verschiedene Fächer und Lehrbücher integriert werden.

Internationale Privatschulen gehören ebenfalls zu den „Ebenen und Arten von Schulen“, die laut Gesetz die patriotische Erziehung in den gesamten Verlauf der Schulbildung einbeziehen müssen. Unabhängig von ihrer Art sollten sich alle Schulen an das neue Gesetz halten, erklärte Xiong Wenzhao, Professor an der juristischen Fakultät der Universität Tianjin, der Global Times. „Das ist die Essenz der Bildungshoheit eines souveränen Staates.“

Xiong sagte, die Umsetzung des Gesetzes werde dazu dienen, eine gute Atmosphäre für die Förderung des Patriotismus zu schaffen.

Das Gesetz regelt nicht nur die Bildungsaktivitäten an den Schulen, sondern verbietet auch illegale Handlungen wie die Beleidigung von Helden und Märtyrern. Damit bietet es eine solide rechtliche Garantie für die legitimen Rechte und Interessen dieser Helden und Märtyrer und trägt dazu bei, dass alle Bereiche der Gesellschaft die Geschichte besser respektieren und diese Persönlichkeiten geschützt würden, so Xiong.

Neben dem Gesetz über die patriotische Erziehung wurden am ersten Tag des neuen Jahres auch die ersten umfassenden Vorschriften des Landes zum Schutz von Minderjährigen im Internet in Kraft gesetzt. Sie verbieten allen Organisationen und Einzelpersonen, Minderjährige im Internet zu mobben.

Beijing, die nordostchinesische Provinz Jilin und die nordwestchinesische autonome Region Ningxia der Hui haben vor kurzem Schritte zur Umsetzung der Vorschriften unternommen, um der jungen Generation eine sichere Nutzung des Internets zu ermöglichen.

Die Verordnungen klären die Zuständigkeiten der für Internet und Informationstechnologie, Presse und Veröffentlichungen, öffentliche Sicherheit und Marktregulierung zuständigen Ministerien beim Schutz von Minderjährigen im Cyberspace.