Videotreffen zwischen Xi Jinping und Olaf Scholz

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Freitag per Videolink mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz gesprochen.

Xi Jinping sagte im Videogespräch, dass die Zusammenarbeit beider Länder offen und pragmatisch sei und sich ständig weiterentwickele. Gegenwärtig wachse der chinesisch-deutsche Handel stetig, und die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern sei stabiler, solider und dynamischer geworden. Beide Länder hätten einen Dialog- und Kooperationsmechanismus in den Bereichen Klimawandel und grüne Transformation eingerichtet, und der erste Dialog solle so bald wie möglich stattfinden, um beide Seiten dazu zu bewegen, die Zusammenarbeit in den Bereichen Klimaschutz, grüne Transformation, Umweltschutz und Erhaltung der biologischen Vielfalt zu vertiefen, den Austausch zwischen jungen Menschen, Regionen und Freundschaftsstädten zu verstärken und mehr Erleichterungen für den Personalaustausch zu schaffen. China fördere die Modernisierung chinesischer Art mit einer qualitativ hochwertigen Entwicklung und die gemeinsame Entwicklung der Welt mit einer Öffnung nach außen auf hohem Niveau. Mehr als 130 deutsche Unternehmen würden an der 6. Chinesischen Internationalen Importmesse (CIIE) in Shanghai teilnehmen, was ein Vertrauensvotum deutscher Unternehmen für die Entwicklung Chinas darstelle. China hoffe, dass die deutsche Seite auch auf einem hohen Maß an gegenseitiger Offenheit für chinesische Unternehmen bestehen werde, die nach Deutschland kommen. Es werde davon ausgegangen, dass die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit weiterhin ein enormes Potenzial zum Nutzen beider Völker freisetzen werde.

Xi Jinping betonte ferner, dass China und Deutschland beide verantwortungsvolle Mächte seien, die nicht nur die bilateralen Beziehungen ausbauen und ein Beispiel für eine Win-Win-Kooperation geben, sondern auch die internationale Ordnung und den Multilateralismus verteidigen und gemeinsam an der Bewältigung globaler Herausforderungen arbeiten sollten. Die chinesisch-europäischen Beziehungen hätten Einfluss auf die Stabilität der Welt und den Wohlstand des asiatischen und des europäischen Kontinents. Beide Seiten sollten sie mit aller Kraft pflegen und ausbauen. China betrachte Europa als einen umfassenden strategischen Partner und einen wichtigen Pol in der Multipolarität. China hoffe, dass Deutschland die EU dazu drängen werde, die Prinzipien der Marktwirtschaft und der Fairness aufrechtzuerhalten und mit China zusammenzuarbeiten, um einen fairen Wettbewerb und freien Handel sowie die Stabilität der globalen industriellen Lieferketten zu gewährleisten.

Olaf Scholz sagte, die deutsch-chinesischen Beziehungen seien für Deutschland sehr wichtig. Deutschland wolle die guten Beziehungen zwischen beiden Ländern fortsetzen, die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen weiter vertiefen und hoffe, dass deutsche Unternehmen in China erfolgreicher würden. Deutschland wolle den Visum- und Personalaustausch mit der chinesischen Seite erleichtern und den Personalaustausch verstärken. Deutschland wolle die positive Entwicklung der europäisch-chinesischen Beziehungen fördern.

Scholz erläuterte die deutschen Ansichten zum palästinensisch-israelischen Konflikt und zur Ukraine-Krise und sagte, die deutsche Seite wolle einen engen Austausch mit der chinesischen Seite pflegen. Xi Jinping wies darauf hin, ob es sich um den palästinensisch-israelischen Konflikt oder die Ukraine-Krise handele, müsse man das Problem an der Wurzel packen. Man solle zudem sich eingehender mit Sicherheitsfragen befassen, am gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Sicherheitskonzept festhalten und den Aufbau einer ausgewogenen, effektiven und nachhaltigen Sicherheitsstruktur fördern. Den Sicherheitsraum anderer Länder zu beschneiden und einseitig eine Seite zu begünstigen, während die legitimen Forderungen der anderen ignoriert werden, führe zu regionalem Ungleichgewicht und zur Ausweitung und Eskalation von Konflikten. China und Europa sollten sich bemühen, in Konflikten zu vermitteln, Spannungen abzubauen und eine positive Rolle bei der Förderung des regionalen Friedens und der Entwicklung zu spielen, so Xi Jinping weiter.