Chinas Veto gegen UN-Resolutionsentwurf zu Israel und Palästina: Der Entwurf weicht vom Geist früherer UN-Resolutionen ab

China hat am Mittwoch sein Veto gegen einen Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrats zum Konflikt zwischen Israel und Palästina eingelegt und darauf hingewiesen, dass der Entwurf vom Geist früherer UN-Resolutionen abweicht.

Zhang Jun, Chinas ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, sagte in einer Erklärung zur Abstimmung, am Mittwoch sei ein Resolutionsentwurf, der sich auf die humanitäre Lage im palästinensisch-israelischen Konflikt konzentriere, den Schutz der Zivilbevölkerung betone und von einer überwältigenden Mehrheit der Ratsmitglieder unterstützt worden sei, an Chinas Veto gescheitert.

Die Vereinigten Staaten hätten am Samstag einen neuen Resolutionsentwurf eingebracht, der den Konsens der Ratsmitglieder außer Kraft setzte und stattdessen viele Elemente enthielt, die nach wie vor tief gespalten seien und weit über den humanitären Bereich hinausgingen, so Zhang weiter.

Viele Ratsmitglieder, darunter China, Russland, die Vereinigten Arabischen Emirate und Brasilien, hätten Änderungen an dem Text vorgeschlagen. Die USA hätten jedoch die wichtigsten Bedenken dieser Mitglieder ignoriert und nur vordergründige Änderungen an dem Entwurf vorgenommen, bevor sie den Sicherheitsrat zur Abstimmung gedrängt hätten.