US-Delegation: „Durch haltlose Vorwürfe Chinas Haltung testen“

Eine US-Delegation aus mehreren Abgeordneten ist am Samstag zu einem Gespräch mit dem Sekretär des Shanghaier Stadtkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, Chen Jining, eingetroffen. Der Delegationsleiter habe dabei mithaltlosen Vorwürfen gegen China vor allem Chinas Haltung testen wollen, urteilen Analysten.

Eine parteiübergreifende US-Delegation mehrerer Abgeordneter unter der Leitung des Mehrheitsführers im Senat, Chuck Schumer, setzte am Sonntag ihren Besuch in Shanghai fort, der Analysten zufolge vor allem dazu diene, Chinas Haltung zu Themen wie dem sythetischen Opioid Fentanyl und der „fairen Behandlung“ von US-Unternehmen zu „testen“. Die USA sollten in ihren Bemühungen um eine Verbesserung der Beziehungen aufrichtig sein statt „taktische Anpassungen vornehmen, um China auf die Probe zu stellen“, urteilen Experten.

Die Delegation traf am Samstag in Shanghai ein, der ersten Etappe ihrer Drei-Länder-Tour durch Ostasien, die sie auch nach Südkorea und Japan führen wird.

Am Samstagnachmittag traf sich Chen Jining, Sekretär des Shanghaier Stadtkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, mit der Delegation. Die Beziehungen zwischen China und den USA seien heute die folgenreichsten in der Welt und gesunde und stabile bilaterale Beziehungen seien für beide Länder und die Welt von Vorteil, betonte Chen bei dem Treffen.

Schumer erklärte zwar, die USA seien „bereit zu konkurrieren“ würden aber „keinen Konflikt suchen“. Im gleichen Atemzug beschuldigte er aber chinesische Unternehmen, „die Fentanyl-Krise in den USA zu schüren“ und damit Gemeinden in den USA zu „vergiften“.

Schumer betonte zudem die Notwendigkeit einer „Reziprozität, die es amerikanischen Unternehmen ermöglicht, in China so frei zu konkurrieren, wie chinesische Unternehmen im Land konkurrieren können“, berichteten Medien.

Li Yong, Senior Research Fellow bei der China Association of International Trade, entkräftete Schumers Bemerkungen zu Fentanyl, indem er erläuterte, dass China bereits mehrere Maßnahmen im Zusammenhang mit Fentanyl ergriffen habe und die USA nicht einfach die Augen vor den großen Anstrengungen Chinas verschließen könnten.

Der Konsum von Opioiden, wie früher das in Amerika produzierte Arzneimittel Oxycontin und in den letzten Jahren Fentanyl, ist in den USA zu einem großen gesellschaftlichen Problem geworden, das jedoch nicht mit China in Verbindung gebracht werden kann. Obwohl die beiden Regierungen verschiedene Gespräche geführt haben, nutzten die USA das Thema vor allem zur Verleumdung Chinas, erklärte Li.

Was die faire Behandlung von US-Firmen wie z. B. Micron Technology angehe, erläuterte Li, dass China die Fragen im Zusammenhang mit Micron in Übereinstimmung mit dem chinesischen Recht behandelt habe.

Während Schumer auf die Micron-Probleme abhebe, erwähne der Delegationsleiter nicht, dass die USA 42 chinesische Unternehmen auf ihre Exportkontrollliste gesetzt haben, betonte Li. Die USA würden nicht über faire Behandlung nachdenken, wenn sie chinesische Unternehmen ins Visier nehmen, betonte der Beobachter.

Chen machte während des Treffens mit Schumer deutlich, dass es China begrüße, wenn amerikanische Unternehmen ihre Präsenz auf dem riesigen chinesischen Markt intensivieren. „Wir werden weiterhin für ein erstklassiges Geschäftsumfeld sorgen, das marktorientiert, rechtsstaatlich und internationalisiert ist, und Unternehmen dabei helfen, sich durch Win-Win-Kooperationen weiterzuentwickeln“, erklärte Chen.