Chinas Militär führt Übungen in der Nähe von Taiwan durch

Als Reaktion auf die beiden „Zwischenstopps“ in den USA des „stellvertretenden Regierungschefs Taiwans“ hat eine Einheit der chinesischen Volksbefreiungsarmee eine Übung nahe der Insel durchgeführt, um eine ernste Warnung an die Separatisten zu senden. Das zuständige Taiwan-Büro in Beijing machte zudem abermals klar, dass das „Ein-China-Prinzip“ eine rote Linie darstelle, die nicht überschritten werden dürfe.

Chinas Volksbefreiungsarmee (VBA) hat gemeinsame Luft- und Seepatrouillen und Militärübungen rund um die Insel Taiwan gestartet, die eine „ernste Warnung" an die Separatisten der „Unabhängigkeit Taiwans" senden sollen. Die Übungen fanden statt, nachdem „Taiwans stellvertretender Regierungschef“ Lai Ching-te kürzlich eine Reise nach Paraguay beendet hatte, auf der er in den Vereinigten Staaten zwei „Zwischenstopps" eingelegt und sich auch zur „Unabhängigkeit Taiwans" geäußert hatte.

Die Östliche Kommandoeinheit der VBA gab am Samstagmorgen bekannt, dass die Militärübungen rund um die Insel abgehalten und dass sie sich vor allem auf die Koordinierung der Marine- und Luftstreitkräfte und die Übernahme der Kontrolle über Ziele konzentrieren würden. „Es ist ein Test für die Fähigkeit der Einheit zu gemeinsamen Operationen im tatsächlichen Kampf", erläuterte Oberst Shi Yi, der Sprecher des Kommandos. Die Aktion sei eine ernste Warnung für die Separatisten der „Unabhängigkeit Taiwans", die ihre Zusammenarbeit mit ausländischen Streitkräften verstärkt hätten, um Provokationen durchzuführen.

Die Maßnahmen erfolgten, nachdem Lai auf dem Weg von Taiwan nach Paraguay und zurück Zwischenstopps in New York und San Francisco eingelegt hatte.

Während seines Aufenthalts in Paraguay sprach Lai, der auch für die regierende Demokratische Fortschrittspartei (DPP) in Taiwan bei der Wahl des regionalen „Regierungschefs“ im Jahr 2024 kandidiert, mit US-Innenministerin Deb Haaland, die die US-Delegation bei der Amtseinführung des paraguayischen Präsidenten Santiago Pena leitete.

In einer separaten Erklärung, die später am Samstag veröffentlicht wurde, sagte der Sprecher, dass das Kommando gemeinsame Übungen in den Gewässern und im Luftraum nördlich und südwestlich der Insel durchgeführt habe, um die Übernahme der See- und Luftkontrolle abzudecken, sowie U-Bootabwehr-Übungen, um die Fähigkeiten des koordinierten Kampfes zu testen. Darüber hinaus veröffentlichte das Kommando am Samstag auf seinem WeChat-Account mehrere Videos von den gemeinsamen Patrouillen und Militärübungen in der Nähe von Taiwan.

Wie in den Videos zu sehen ist, entsandten die Seestreitkräfte der Kommandoeinheit mehrere Zerstörer, Fregatten und Raketenboote. Gleichzeitig starteten Kampfflugzeuge, Frühwarnflugzeuge und Störflugzeuge, und auch die Raketentruppen der Einheit wurden schnell mobilisiert.

Nach eigenen Angaben haben sich die Streitkräfte den Zielen über einen langen Zeitraum aus verschiedenen Richtungen genähert, um eine „abschreckende Haltung" gegenüber der Insel einzunehmen. Überdies wurde auch ein Video veröffentlicht, das zeigt, wie sich eines der Kriegsschiffe einem Kriegsschiff Taiwans nähert. In einem anderen Video ist ein Plakat zu sehen, auf dem Chinas Position in der Taiwan-Frage erläutert wird, wobei die Aussage hervorgehoben wird, dass „das Ein-China-Prinzip die rote Linie darstellt, die nicht überschritten werden darf.“

In der Beschreibung eines Videos erklärte das Kommando, dass „die Truppen der Östlichen Kommandoeinheit jederzeit zum Kampf bereit sind und die nationale Souveränität und territoriale Integrität entschlossen verteidigen werden".

In einem Video vom Sonntag betonte das Kommando außerdem, dass „die VBA der Schutzpatron des ewigen Friedens ist, wenn die nationale Würde und Chinas Wiedervereinigung in Frage gestellt werden.“

In einer Erklärung vom Samstag verurteilte das Taiwan-Arbeitsbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas Lai aufs Schärfste dafür, dass er sich skrupellos mit den USA zusammentue, um die „Unabhängigkeit“ der Insel anzustreben.

Lai hat in der Vergangenheit bereits häufig klargemacht, dass er die „Unabhängigkeit" anstrebe, um Konfrontationen zwischen beiden Seiten der Straße zu provozieren. Er hat sich sogar explizit für die Vorbereitung eines Krieges ausgesprochen.

Das Büro sagte, dass Lais Handlungen bewiesen, dass er ein starker Unterstützer für die „Unabhängigkeit Taiwans“ und ein Unruhestifter durch und durch sei, der Taiwan nur in die Gefahr eines Krieges bringen werde.

„Wir sind bereit, die Voraussetzungen für eine friedliche Wiedervereinigung zu schaffen, werden aber niemals separatistische Aktionen für die ,Unabhängigkeit Taiwans‘ zulassen", hieß es. Anschließend forderte das Büro die USA auf, sich an das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA zu halten und in der Taiwan-Frage mit Bedacht zu handeln.