03-08-2023
03-08-2023
In seiner ersten Nachricht auf WeChat schrieb das chinesische Ministerium für Staatssicherheit (MSS) am Dienstag, dass die gesamte Gesellschaft gefragt sei, wenn es um die Abwehr von Spionage geht. Ziel sei es, eine „starke Verteidigungslinie des Volkes“ gegen jegliche Art von Spionage aufzubauen.
Foto von VCG
Das chinesische Ministerium für Staatssicherheit (MSS) erklärte am Dienstag, dass die Spionageabwehr die Mobilisierung aller Teile der Gesellschaft erfordere und sowohl die „offene Arbeit" und die „geheime Arbeit" als auch die spezialisierte Arbeit mit der allgemeinen Öffentlichkeit verbinde. Dies schrieb die Behörde in dem ersten Artikel, der auf ihrem offiziellen WeChat-Account veröffentlicht wurde.
Alle Staatsorgane und Streitkräfte, alle politischen Parteien und alle Gesellschaftsgruppen, Unternehmen und andere gesellschaftliche Organisationen sind laut dem überarbeiteten Spionageabwehrgesetz (Counter-Espionage Law) dazu verpflichtet, Spionageaktivitäten zu verhindern und zu unterbinden und die nationale Sicherheit zu wahren. Auf der Grundlage der gegenwärtigen ernsten und komplexen Situation bei der Spionageabwehr sei eine Reihe von Bestimmungen erlassen worden, um eine „starke Verteidigungslinie des Volkes“ für die nationale Sicherheit gegen Spionage aufzubauen, so das MSS.
Der offizielle WeChat-Account des MSS wurde am Montag unter dem Registrierungskürzel „MSS" eröffnet. „Die nationale Sicherheit ist die Grundlage der nationalen Verjüngung. Sie hält sich an das allgemeine nationale Sicherheitskonzept und schützt entschlossen die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen", heißt es auf der Einführungsseite des Kontos.
Um das Spionageabwehrgesetz umzusetzen und die „nationale Sicherheitslinie gegen Spionage“ zu festigen, müsse eine Kombination von Maßnahmen ergriffen werden. Staatliche Organe, Organisationen, Unternehmen, Institutionen und andere gesellschaftliche Organisationen - insbesondere Schlüsselstellen für die Sicherheitsprävention - müssten demnach verschiedene Sicherheitsmaßnahmen zur Spionageabwehr umsetzen. Sie sollten die Ausbildung in Bezug auf die Aufrechterhaltung der nationalen Sicherheit verbessern und ihr Personal mobilisieren, um Spionageaktivitäten zu verhindern und zu unterbrechen, so das Ministerium.
Regierungen auf allen Ebenen und relevante Abteilungen sollten Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärung zur Spionageabwehr organisieren, Wissen zur Spionageabwehr in Bildung, Ausbildung und rechtliche Aufklärung integrieren und das Bewusstsein der Öffentlichkeit für Spionageabwehr und nationale Sicherheit stärken. Nachrichten-, Rundfunk-, Fernseh-, Kultur- und Internetinformationsdienste sollten außerdem gezielte Spionageabwehrwerbung und -aufklärung für die gesamte Gesellschaft betreiben, so das MSS.
Die nationalen Sicherheitsbehörden sollten ihrerseits die zuständigen Stellen anleiten, Spionageabwehrwerbung und -aufklärung zu betreiben, um die Präventionsmöglichkeiten zu verbessern. Dafür sollten sie etwa Telefonnummern, Briefkästen und Online-Plattformen bekannt machen, über die Hinweise aus der Bevölkerung entgegengenommen werden können, die gemeldeten Informationen im Einklang mit dem Gesetz umgehend bearbeiten und die Vertraulichkeit von Personen gewährleisten, die sensible Informationen melden.
Die Behörden müssen die Schutzmechanismen verbessern, um die Bürger dazu zu ermutigen, sich an der Spionageabwehr zu beteiligen, und diejenigen, die Spionageaktivitäten melden oder einen wichtigen Beitrag zur Spionageabwehr leisten, sollten gelobt, belohnt und im Einklang mit dem Gesetz geschützt werden.
Die nationalen Sicherheitsbehörden sollten auch ihr richtiges Verständnis bzw. die richtige Auslegung der Gesetze verstärken, die Öffentlichkeit anhand typischer Fälle aufklären, das Bewusstsein der gesamten Gesellschaft für die Spionageabwehr schärfen und eine starke gemeinsame Einheit zur Wahrung der nationalen Sicherheit bilden.
Kürzlich hatte der Direktor der CIA, William Burns, erklärt, dass die Behörde beim Wiederaufbau ihrer Spionagenetze in China „Fortschritte" gemacht habe. Das chinesische Außenministerium erklärte daraufhin, China werde alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten.
