China präsentiert detaillierte Maßnahmen zur Stärkung der Privatwirtschaft

Chinas oberster Wirtschaftsplaner stellte am Dienstag eine Reihe von detaillierten Maßnahmen vor, darunter Steuersenkungen und Bürokratieabbau zur Ankurbelung der Privatwirtschaft, nachdem im vergangenen Monat bereits eine allgemeine Richtlinie veröffentlicht worden war.

Laut einer Mitteilung der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reformen (NDRC) und anderer zuständiger Regierungsbehörden sollen die Maßnahmen, die von fairem Marktzugang über stärkere finanzielle Unterstützung bis zu besseren staatlichen Dienstleistungen reichen, bedeutende Probleme privater Unternehmen lösen und ihr Vertrauen stärken.

Privatunternehmen sollen ermutigt werden, sich an großen nationalen Projekten, die profitabel und ausgereift sind, zu beteiligen, Real Estate Investment Trust-Produkte für Infrastrukturprojekte herauszugeben und Technologieprogramme in Schlüsselbereichen wie Industriesoftware und künstliche Intelligenz (KI) zu leiten.

Es werden weiterhin „Green Light“-Investment Cases veröffentlicht, um eine solide Entwicklung der Plattformökonomie zu fördern.

Es würden weitere Anstrengungen unternommen, um Marktzugangsbarrieren für private Unternehmen zu beseitigen, sagte der Beamte der NDRC Wang Shancheng am Dienstag auf einer Pressekonferenz. Wang sagte, die NDRC werde rechtzeitig mit der Überarbeitung der fünften Negativliste des Landes für den Marktzugang beginnen und die Liste kürzen, um ein gerechteres Umfeld zu schaffen.

Der Bekanntmachung zufolge werden Unternehmen von einem einfacheren Prozess der Steuersenkung bei Forschungs- und Entwicklungsausgaben, kürzeren Zeiträumen für Exportrabatte und einer stärkeren inklusiven finanziellen Unterstützung profitieren.

Chinas neu eingeführte Steuerrückerstattungen sowie Steuer- und Gebührensenkungen und -stundungen für kleine und Kleinstprivatunternehmen sowie Selbständige beliefen sich im ersten Halbjahr 2023 auf 704,9 Milliarden Yuan (etwa 98,89 Milliarden US-Dollar), wie die Daten des Staatlichen Hauptamts für Steuern zeigten.

In Bezug auf gesetzliche Garantien sollen Vorschriften und offizielle Dokumente, die gegen den Grundsatz der Gleichheit von Unternehmen unterschiedlicher Eigentumsformen verstoßen, abgeschafft werden, um die Entwicklung der Privatwirtschaft zu schützen, heißt es in der Mitteilung.

Die Regierung wird ihre Dienstleistungen verbessern, um privaten Unternehmen bei der Lösung von Schwierigkeiten zu helfen, die Bürokratie bei der behördlichen Prüfung abzubauen, Zahlungsrückstände gegenüber kleinen und mittleren Unternehmen zu begleichen und sich während des politischen Entscheidungsprozesses aktiv mit Unternehmern austauschen.

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und der chinesische Staatsrat haben im vergangenen Monat eine Richtlinie zur Förderung des Wachstums der Privatwirtschaft herausgegeben, die verspricht, das Geschäftsumfeld zu verbessern, die politische Unterstützung zu verbessern und die gesetzliche Garantie für die Entwicklung der Privatwirtschaft zu verstärken.

Die Privatwirtschaft spielt eine wichtige Rolle in der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas, da sie zu etwa 50 Prozent der Steuereinnahmen des Landes, 60 Prozent des BIP, 70 Prozent der technologischen Innovation und 80 Prozent der städtischen Beschäftigung beiträgt.