Makropolitik soll gezielter gestaltet und besser koordiniert werden

China werde seine antizyklischen Anpassungen verstärken, die Erforschung von Präventivmaßnahmen ausbauen, um bereits im Voraus Reaktionen auf potenziell auftretende Probleme zu finden, und rechtzeitig neue Maßnahmen einführen, um die Makropolitik gezielter und koordinierter zu gestalten. Dies geht aus den Beschlüssen hervor, die am Montag auf einer Sitzung des Staatsrats unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Li Qiang gefasst wurden.

Auf der Sitzung wurde zudem auch betont, dass die Grundlage und die Stärke der wirtschaftlichen Erholung und des Wachstums unbedingt konsolidiert werden müssten.

Zu diesem Zweck sollten gezielte Anstrengungen unternommen werden, um private Investitionen anzukurbeln. Überfällige Zahlungen an Unternehmen würden unverzüglich in Angriff genommen, und die willkürliche Erhebung und Aufteilung von Gebühren solle entschieden unterbunden werden. Darüber hinaus soll der Kapitalmarkt noch effektiver motiviert werden, um das Vertrauen der Investoren zu stärken, so das Treffen.

Die Teilnehmer des Treffens riefen auch dazu auf, strategische, aufstrebende Industrien zu kultivieren und zu stärken und neue Schlüsselindustrien zu fördern, um Chinas Wettbewerbsfähigkeit und Einfluss in globalen Industrie- und Lieferketten zu stärken.

Darüber hinaus werden sie politische Maßnahmen ankündigen, die ein stabiles und gesundes Wachstum des Immobilienmarktes fördern sollen und an die spezifischen Bedürfnisse der jeweiligen Stadt angepasst sind. Auch soll in diesem Bereich mit noch größeren Anstrengungen ein neues Entwicklungsmodell für den Immobiliensektor erforscht werden.

Auf dem Treffen wurde zudem betont, dass der Beschäftigung ein hoher Stellenwert beigemessen werde und die Maßnahmen zur Förderung der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Gründung von Unternehmen genau abgestimmt werden sollten.

Auch wurden die Folgeregelungen für vorläufige Fördermaßnahmen, die in diesem oder im nächsten Jahr auslaufen, bekannt gegeben, um die Erwartungen der Unternehmen zu erfüllen, ihr Vertrauen zu stärken und ihre langfristigen Investitions- und Betriebspläne zu erleichtern.

Auf dem Treffen wurden auch sechs neue Blöcke in den Kernkraftwerken in Ningde (Provinz Fujian), Shidaowan (Provinz Shandong) und Xudapu (Provinz Liaoning) genehmigt. In diesem Kontext betonten die Teilnehmer schließlich auch noch, dass die Sicherheit die „Lebensader“ der Entwicklung der Kernenergie sei und dass es von entscheidender Bedeutung sei, Sicherheit und Qualität an erste Stelle zu setzen. Der Bau neuer Blöcke müsse den weltweit höchsten Sicherheitsanforderungen genügen, und bei der Renovierung bestehender Anlagen sollten die neuesten Sicherheitsstandards eingehalten werden.