Behörde kündigt strengere Aufsicht über private Medienaccounts an

China verschärft die Kontrolle über nicht-institutionelle Inhalte auf Plattformen wie WeChat und Weibo. Die Cyberspace-Behörde fordert verbessertes Management, genaue Informationen und Kennzeichnung von Gerüchten. Verstöße können zur Kontoschließung führen.

Private Medienaccounts, insbesondere nicht-institutionelle Herausgeber von Inhalten auf Plattformen wie WeChat und Weibo, müssen strenger gemanagt werden. Das gab die Cyberspace Administration of China, die oberste Internet-Regulierungsbehörde, am Montag auf ihrer Webseite bekannt. Die Betreiber sollten disziplinierter vorgehen, wenn sie weiterhin Informationen online stellen wollen, heißt es in einer aktuellen Mitteilung. Private Medienaccounts veröffentlichen Nachrichten oder Informationen, werden aber nicht von der Regierung betrieben oder lizenziert.

Die Behörde kündigte dreizehn Anforderungen an, die alle Websites und Plattformen landesweit erfüllen müssen, und forderte dazu auf, ihr Management von Accounts für eigene Medien zu verbessern, um die Ordnung im Cyberspace aufrechtzuerhalten.

In der Mitteilung heißt es, dass Websites und Plattformen registrierte Konten und solche mit Namensänderungen überprüfen sollten, um offizielle Konten vor Betrug zu schützen. „Wenn die geposteten Informationen Namen oder Logos der Partei und der Regierungsbehörden, der Militärorgane, der Nachrichtenmedien oder der Verwaltungsabteilungen enthalten, müssen die entsprechenden Konten manuell überprüft werden“, heißt es.

„Strengere Überprüfungen müssen bei privaten Medienaccounts in den Bereichen Finanzen, Bildung, Gesundheit und Justiz durchgeführt werden, und auf den Homepages dieser Konten sollten auch Angaben zu den Qualifikationen und dem beruflichen Hintergrund der Herausgeber von Inhalten gemacht werden“, heißt es weiter.

Sie verlangt, dass die Quellen von Inhalten zu innen- und außenpolitischen, politischen oder sozialen Themen veröffentlicht werden, und stellt klar, dass die Herausgeber weder Wörter oder Tatsachen aus dem Zusammenhang reißen noch Tatsachen verfälschen dürfen.

Wenn Gerüchte, die sich auf die Politik, den Lebensunterhalt von Menschen oder öffentliche Notlagen beziehen, aufgedeckt werden, müssen Websites und Plattformen diese rechtzeitig kennzeichnen und Algorithmen nutzen, um die Verbreitung unwahrer Inhalte einzudämmen, hieß es.

„Private Medienaccounts werden geschlossen, auf eine schwarze Liste gesetzt und den Cyberspace-Abteilungen gemeldet, wenn festgestellt wird, dass sie Gerüchte verbreiten, die Öffentlichkeit aufhetzen oder illegale oder schädliche Informationen verbreiten“, heißt es weiter.

Darüber hinaus wurden die Cyberspace-Abteilungen im ganzen Land angewiesen, Websites und Plattformen, insbesondere solche, die Nachrichten, Livestreaming und Kurzvideos anbieten, stärker zu überwachen und zu kontrollieren, heißt es in der Mitteilung.

Es war nicht das erste Mal, dass sich die Behörde mit einer Mitteilung auf das Management von Konten für eigene Medien konzentriert. Mit der rasanten Entwicklung des Internets hat jeder das Recht, Accounts zu eröffnen, um Ideen auszutauschen und Artikel zu posten. Einige Inhalte haben sich jedoch als unangemessen oder sogar illegal erwiesen, was zu Unordnung im Cyberspace führen und die Öffentlichkeit in die Irre führen könnte, so die Behörde.

Daher hat die Behörde in den letzten Jahren ihre Bemühungen verstärkt, die Verwaltung von Konten für eigene Medien voranzutreiben, um das Online-Umfeld zu bereinigen. Im März wurden die großen Internetplattformen angewiesen, private Medienaccounts zu sanktionieren, die illegal betrieben werden oder Gerüchte verbreiten. Aus den von der Behörde veröffentlichten Daten geht hervor, dass bis zum 22. Mai mehr als 1,41 Millionen unzulässige Informationen entfernt und über 66.600 Konten geschlossen wurden.