Xi Jinping stellt Kurs für Zusammenarbeit zwischen China und Zentralasien vor

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Freitag auf dem China-Zentrasien-Gipfel mit den Spitzenpolitikern der fünf zentralasiatischen Länder den Kurs für die Zusammenarbeit zwischen China und Zentralasien in der neuen Ära festgelegt.

Xi unterbreitete in einer Grundsatzrede auf dem Gipfel in Xi'an in der nordwestchinesischen Provinz Shaanxi einen Acht-Punkte-Vorschlag, der von der Ausweitung der wirtschaftlichen Beziehungen über die Stärkung des kulturellen Austauschs bis hin zur Sicherung des regionalen Friedens reichte.

China sei bereit, das Gipfeltreffen als Chance zu nutzen und eng mit den zentralasiatischen Ländern zusammenzuarbeiten, um sicherzustellen, dass die Zusammenarbeit zwischen China und Zentralasien gut geplant, effektiv umgesetzt und stetig vorangetrieben werde, sagte Xi Jinping.

Um die Kooperationsmechanismen zu stärken, schlage China vor, Begegnungs- und Dialogmechanismen in den Bereichen Industrie und Investitionen, Landwirtschaft, Verkehr, Notfallmanagement, Bildung und politische Parteiangelegenheiten einzurichten.

Weitere Maßnahmen zur Erleichterung des Handels sollten eingeführt und bilaterale Investitionsabkommen verbessert werden, um das Handelsvolumen auf ein neues Niveau zu heben.

Zur Verbesserung der Konnektivität werde China das grenzüberschreitende Frachtaufkommen steigern, den Bau eines internationalen Verkehrskorridors über das Kaspische Meer unterstützen, die Modernisierung von Häfen beschleunigen, Knotenpunkte für Güterzüge zwischen China und Europa entwickeln sowie Unternehmen zum Bau von Überseelagern in zentralasiatischen Ländern ermutigen.

Der chinesische Staatspräsident erklärte weiter, im Bereich der Energiezusammenarbeit schlage China vor, eine chinesisch-zentralasiatische Energieentwicklungspartnerschaft aufzubauen, den Bau der Linie D der chinesisch-zentralasiatischen Erdgaspipeline zu beschleunigen, den Öl- und Gashandel zu steigern, die Energiezusammenarbeit entlang der gesamten Industriekette zu entwickeln sowie die Zusammenarbeit im Bereich der neuen Energien und der friedlichen Nutzung von Atomenergie zu fördern.

China sei bereit, die Zusammenarbeit mit den zentralasiatischen Ländern im Bereich der grünen Innovationen zu fördern, so Xi, der als Beispiele Bodenbehandlung, wassersparende Bewässerung sowie die Einrichtung von Hightech-Unternehmen und Informationstechnologieparks in Zentralasien nannte.

Um die Entwicklungskapazitäten zu stärken, werde China Pläne für die Zusammenarbeit mit den zentralasiatischen Ländern bei der Armutsbekämpfung durch Wissenschaft und Technik ausarbeiten. Von China finanzierte Unternehmen würden ermutigt, mehr Arbeitsplätze vor Ort zu schaffen. China werde den zentralasiatischen Ländern 26 Milliarden Yuan RMB (etwa 3,72 Milliarden US-Dollar) an finanzieller Unterstützung und kostenloser Hilfe zur Verfügung stellen.

Im Hinblick auf den kulturellen Austausch werde China die zentralasiatischen Länder einladen, am Programm der kulturellen Seidenstraße teilzunehmen, mehr Zentren für Traditionelle Chinesische Medizin zu errichten und die Einführung von Sonderzügen für den Kulturtourismus zu fördern.

Xi Jinping betonte, China sei bereit, den zentralasiatischen Ländern bei der Verbesserung der Strafverfolgung, der Sicherheit und dem Aufbau von Verteidigungskapazitäten zu helfen, um den regionalen Frieden zu sichern. Es sollten auch Anstrengungen unternommen werden, um den Mechanismus der Koordinierung zwischen den Nachbarländern Afghanistans zu nutzen sowie gemeinsam den Frieden und den Wiederaufbau in Afghanistan zu fördern.

China sei bereit, den Austausch mit den zentralasiatischen Ländern über Modernisierungskonzepte und -praktiken zu verstärken, Entwicklungsstrategien zu bündeln und gemeinsame Anstrengungen zur Förderung der Modernisierung aller sechs Länder zu unternehmen.

An dem Gipfeltreffen, das am Donnerstag und Freitag stattfindet, nehmen auch der kasachische Präsident Kassym-Jomart Tokajew, der kirgisische Präsident Sadyr Schaparow, der tadschikische Präsident Emomali Rahmon, der turkmenische Präsident Serdar Berdimuhamedow und der usbekische Präsident Schawkat Mirziyoyew teil.