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Chinesische KI-Firma verklagt Apple

(German.china.org.cn)  Donnerstag, 27. April 2023

  

Der Rechtsstreit um Patentrechte zwischen dem chinesischen KI-Unternehmen Xiao-I und dem US-amerikanischen Unternehmen Apple wird am 5. Mai vor dem Obersten Volksgericht in Shanghai verhandelt. Dies teilte der chinesische Online-Wirtschaftsinformationsanbieter Tianyancha mit.

Der Prozess ist die jüngste Entwicklung im Rahmen eines seit dem Jahr 2012 andauernden Rechtsstreits. Die Xiao-I Corporation hatte Apple verklagt und behauptet, dessen Produkt Siri verletze das Patent eines von der Xiao-I Corporation im Jahr 2004 erfundenen Chat-Robotersystems.

Nach einer Reihe von Anhörungen erkannte das Gericht im Juni 2020 die Gültigkeit des Patents der Xiao-I Corporation an. Im August desselben Jahres reichte die Xiao-I Corporation eine weitere Klage gegen Apple ein und forderte eine Entschädigung von 10 Milliarden Yuan (1,31 Milliarden Euro). Apple reichte im Dezember 2022 eine Gegenklage zur Verteidigung des Produkts ein.

Ein Vertreter der Xiao-I Corporation bestätigte der Tageszeitung Global Times am Montag die Gerichtsanhörung. Er wies jedoch darauf hin, dass man nicht in der Lage sei, vor der Entscheidung des Gerichts eine Antwort zu geben.

Die Xiao-I Corporation wurde im Jahr 2021 in China gegründet und 2023 an der NASDAQ notiert. Hinter dem Unternehmen stehen, laut Tianyancha und der offiziellen Website des Unternehmens, mehrere Investoren, darunter Alibaba, Blue Focus und Geely.

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