Globale Sicherheitsinitiative: Ein Jahr praktische Arbeit für eine friedliche Welt

Erinnern wir uns an die Eröffnungszeremonie der Jahrestagung 2022 des Boao-Forums für Asien am Vormittag des 21. April in Boao, Provinz Hainan. Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hielt eine Grundsatzrede unter dem Titel „Herausforderungen Hand in Hand begegnen, Zukunft durch Kooperation gestalten“.

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Und Xi fokussierte sich auf die zentralen Herausforderungen der Weltgemeinschaft und wie ihnen zu begegnen sei. Die gemeinsame Grundlage seien Zusammenhalt und Gemeinsamkeit. Das gelte zum einen für damals noch besonders besorgniserregend auftretende Erscheinungen der Pandemie: Alle seien zu großer Kraftanstrengung zum Schutz von Gesundheit und Leben der Menschen aufgerufen. Zum Zweiten gelte es, die Erholung der Wirtschaft gemeinsam voranzutreiben. Dazu sei es erforderlich, am Gestalten einer offenen Weltwirtschaft festzuhalten, die Koordinierung von makroökonomischen Maßnahmen zu verstärken sowie die globalen Industrie- und Lieferketten stabil zu halten, um auf eine ausgewogene, koordinierte und inklusive Entwicklung der Welt hinzuwirken.

Und als Drittes rückte Xi die globale Sicherheit in den Blickpunkt, gewissermaßen die Geburtsstunde der Globalen Sicherheitsinitiative. Es gelte, Frieden und Stabilität auf der Welt gemeinsam zu wahren. Mit sehr deutlichen Worten brachte er zum Ausdruck, dass eine Kalter-Kriegs-Mentalität nur den globalen Sicherheitsrahmen untergrabe. Hegemonie und Machtpolitik brächten dem Weltfrieden nichts außer Schaden, und Blockkonfrontationen führten einzig und allein zur Verschärfung der Sicherheitsherausforderungen im 21. Jahrhundert.

Vor diesem Hintergrund kündigte Chinas Präsident an, dass sein Land hiermit deshalb eine globale Sicherheitsinitiative anstoße und dazu aufrufe, am gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Sicherheitskonzept festzuhalten, Weltfrieden und -sicherheit gemeinsam zu wahren. Und er nannte zugleich inhaltlich die zentralen Punkte einer Friedenssicherung. Hierzu gehören Souveränität und territoriale Integrität aller Länder zu respektieren, sich nicht in innere Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, die vom Volk selbstständig gewählten Entwicklungswege und Gesellschaftssysteme anderer Länder zu respektieren, die Zielsetzung und Prinzipien der UN-Charta einzuhalten, Kalter-Kriegs-Mentalität, Unilateralismus, Blockpolitik und -konfrontation abzulehnen, die berechtigten Sicherheitsinteressen von allen Seiten ernstzunehmen, am Prinzip der unteilbaren Sicherheit festzuhalten, einen ausgewogenen, effektiven und nachhaltigen Sicherheitsrahmen aufzubauen und die eigene Sicherheit nicht auf Kosten der Sicherheit anderer zu gewährleisten. Und schließlich eine Forderung, die man nicht deutlich genug unterstreichen kann: Man solle darauf bestehen, Differenzen und Streitigkeiten durch Dialoge und Verhandlungen auf eine friedliche Weise beizulegen und alle Bemühungen zur friedlichen Lösung der Krise zu unterstützen.

Und diese Initiative wurde in der Folgezeit zu Recht von sehr vielen Ländern und internationalen Organisationen unterstützt. Der Grund: Sie weist einen neuen Weg zur Lösung der internationalen Sicherheitsfragen. Sie zielt insbesondere darauf ab, die realen Sicherheitsprobleme der Menschheit zu lösen und eine langfristige Lösung für den Weltfrieden zu finden.

Und wie sehr China sein in Xis Globaler Sicherheitsinitiative dokumentiertes Bekenntnis zu Frieden und Ausgleich verinnerlicht hat, fand in der Folgezeit immer wieder ganz konkret Ausdruck in der praktischen Politik des Landes. Man kann die Beispiele in einem Kommentar gar nicht alle aufzählen. Daher nur zwei Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit.

Denken wir zum einen an die Münchener Sicherheitskonferenz Anfang des Jahres, auf der die Stimme Chinas, in München vertreten durch Wang Yi, Direktor des Büros der Kommission für Auswärtige Angelegenheiten des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, trotz von interessierter Seite betriebener Hetze unermüdlich zu Frieden und Ausgleich aufrief. Oder denken wir an die praktisch gleichzeitige Veröffentlichung eines Dokumentes über das Konzept der Globalen Sicherheitsinitiative durch China. Das Dokument erläutert die Kernkonzepte und -prinzipien der Globalen Sicherheitsinitiative und legt die Hauptrichtungen der Zusammenarbeit sowie die Plattformmechanismen fest. Der chinesische Außenminister Qin Gang erläuterte zu Recht: Das Dokument zeige Chinas Verantwortung für die Aufrechterhaltung des Weltfriedens und seine feste Entschlossenheit zur Wahrung der globalen Sicherheit. Eine für die menschliche Gemeinschaft wohltuende, unverzichtbare Rolle. Gerade mit Blick auf die wütenden Kräfte der Spaltung und des Bösen, denen die Vielzahl der Nationen glücklicherweise immer weniger zu folgen bereit ist.