Demokratische Konsultativkonferenz des ZK der KP Chinas

Das Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas hat am Dienstag auf einer demokratischen Konsultativkonferenz die demokratischen Parteien und die All-chinesische Vereinigung für Industrielle und Kaufleute sowie die Vertreter parteiloser Persönlichkeiten über die Reform der Partei und der staatlichen Institutionen und die vorgeschlagene Namenliste der Kandidaten für die Führung der staatlichen Institutionen, die das Politbüro der Ersten Tagung des 14. Nationalen Volkskongresses (NVK) einreicht, sowie über die vorgeschlagene Namenliste der Kandidaten für die Führungspositionen des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), die der ersten Tagung des 14. PKKCV-Landeskomitees empfohlen wird, zu informieren und ihre Ansichten dazu anzuhören. Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat die Konferenz geleitet und eine Rede gehalten.

Xi Jinping sagte zur Reform der Partei und der staatlichen Institutionen, die diesmalige Reform hebe die Schlüsselbranchen und -bereiche hervor und sei zielgerichteter und stärker. Sie decke zahlreiche Gebiete ab und konzentriere sich auf die Lösung einiger schwieriger Fragen von großer Bedeutung und sozialem Interesse, was einen wichtigen Einfluss auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung haben werde.

Bezüglich des Personalwechsels beim NVK und der PKKCV sagte Xi, bei der Auswahl der Kandidaten für die Führung der neuen staatlichen Institutionen und des PKKCV-Landeskomitees solle der Gedanke des Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen Ära vollständig umgesetzt werden. Gute Kader in der neuen Ära sollten sowohl Tugend als auch Talent haben, wobei die Tugend an erster Stelle stehe. Und sie sollten treu und verantwortungsbewusst sein.

In seiner Rede drückte Xi auch die Hoffnung aus, dass die demokratischen Parteien, die All-chinesische Vereinigung für Industrielle und Kaufleute und die parteilosen Persönlichkeiten die Bedeutung der diesmaligen Reform der Partei und der staatlichen Institutionen verstehen.

Sie sollten ihre Gedanken und ihre Aktionen zu einem Reformkonzept vereinen und die Reform tatkräftig unterstützen, so Xi Jinping. Die Anwesenden sollten zudem die derzeitige Situation klar erkennen, Vertrauen übermitteln und vereint die Gedanken und Aktionen ihrer Mitglieder und der Bevölkerung, mit der sie Kontakt haben, in Einklang mit den Anordnungen des ZK der KP Chinas bringen. Zudem sollten sie aktiv Vorschläge unterbreiten, um einen umfassenden Konsens zu erreichen. Gezielt sollten Aufklärungen und Bildungen vorgenommen werden, damit die Menschen im Lande zusammen für die Erreichung der Ziele des Jahres kämpfen, so Xi Jinping.