Statt imaginäre Feinbilder zu schaffen, sollte die NATO im Interesse des Weltfriedens handeln

Wir fordern die NATO auf, die grundlosen Anschuldigungen gegen China einzustellen, aufzuhören, imaginäre Feindbilder zu schaffen und Grenzen zu überschreiten und im Interesse des Weltfriedens und der Stabilität zu handeln, forderte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Dienstag auf der turnusmäßigen Pressekonferenz des Ministeriums.

Wang Wenbin, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, am 14. Februar 2023 bei einer regelmäßigen Pressekonferenz des Ministeriums in Beijing. (Foto/fmprc.gov.cn)

Wang reagierte damit auf eine während der Pressekonferenz aufgeworfenen Frage bezüglich einer Aussage von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Dieser hatte erklärt, die nicht identifizierten Ballons über den USA seien ein Zeichen dafür, dass Russland und China ihre Geheimdienstaktivitäten gegen NATO-Länder verstärken würden.

„Wir haben unseren Standpunkt zum unbeabsichtigten Eindringen des unbemannten chinesischen Zivilluftschiffs in den US-Luftraum deutlich gemacht und erklärt, dass es ein unerwartetes und isoliertes Ereignis war“, betonte Wang. Die Äußerungen der NATO seien nichts anderes als ruchlose Spekulationen gegen China, sagte der Außenministeriums-Sprecher.

Was die Überwachung anderer Länder angehe, so seien die USA zweifellos die Nummer eins in der Welt, und Europa und viele andere Länder könnten sicherlich aus eigener Erfahrung darüber berichten, erklärte Wang, der anschließend selbst Beispiele lieferte.

So zitierte er einen dänischen Medienbericht, wonach der US-Geheimdienst National Security Agency in Zusammenarbeit mit dem dänischen Auslandsgeheimdienst die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Schweden, Norwegen und Frankreich ausspioniert hat, darunter auch die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Seit den 1970er Jahren hat die CIA die Crypto AG, einen Schweizer Hersteller von Verschlüsselungsmaschinen, verdeckt genutzt und zur Manipulation ihrer gelieferten Geräte veranlasst, um Länder auf der ganzen Welt abzuhören.

Wang verwies darauf, dass die CIA mit Hilfe der manipulierten Verschlüsselungsgeräte, die an über 120 Länder verkauft wurden, systematisch die geheime Kommunikation der belieferten Länder belauschten.

Einem Bericht des in Beijing ansässigen Qi An Pangu-Labors zufolge hat die Hackergruppe Equation, die der NSA untersteht, eine hochwertige Hintertür entwickelt über die seit zehn Jahren eine Cyberangriffsoperation namens „Telescreen“ gegen 45 Länder und Regionen, darunter China, Russland, das Vereinigte Königreich, Deutschland und die Niederlande, durchgeführt wird. Die Operation erstreckt sich auf den Kommunikationssektor, Forschungseinrichtungen sowie wirtschaftliche und militärische Bereiche.

Nach Angaben der US-Tageszeitung POLITICO hat das Pentagon seit 1997 reichlich Milliarden von Dollar in die Entwicklung von Höhenaufklärungsballons investiert. Das Pentagon hat die Ballonprojekte demnach im Jahr 2022 stillschweigend an die Streitkräfte übergeben. Die Ballons könnten zur Verfolgung von strategischen Hyperschall-Marschflugkörpern eingesetzt werden, die von China und Russland entwickelt werden.

Er hoffe, dass Journalisten aufklären können, wie viele weitere Geheimnisse sich hinter den Abhör- und Spionageaktivitäten der USA verbergen, erklärte Wang.