14-02-2023
14-02-2023
Trotz der wiederholten Kommunikation Chinas mit den USA hat Washington den „Ballonvorfall“ mit einer Mischung aus politischen und wirtschaftlichen Schritten weiter eskaliert. Einige Kräfte in Washington würden mit ihrer Haltung eine Gefahr für die bilateralen Beziehungen darstellen, urteilten daraufhin Experten.
Obwohl China wegen des chinesischen Ballons im amerikanischen Luftraum wiederholt in der Kommunikation mit den USA gestanden hat, hat Washington nun mit einer Mischung aus politischen und wirtschaftlichen Maßnahmen den Fall weiter eskalieren lassen. Diese Entscheidung sei auf böswillige politische Manipulation einiger Kräfte in Washington zurückzuführen und stelle ein besorgniserregendes Symbol für die bilateralen Beziehungen zwischen China und den USA dar, warnten Experten am Wochenende.
Die Biden-Regierung hat am Freitag sechs chinesische Luftfahrt- und Technologieunternehmen als Teil ihrer Reaktion auf den chinesischen Zivilballon in ihrem Luftraum auf die schwarze Liste gesetzt, so das US-Handelsministerium.
Das Ministerium erklärte, die fünf Unternehmen und ein Forschungsinstitut würden „Chinas militärische Modernisierungsbemühungen, insbesondere die Luft- und Raumfahrtprogramme der Volksbefreiungsarmee (PLA), einschließlich Luftschiffe und Ballons unterstützen“.
Die sechs betroffenen Organisationen sind die Beijing Nanjiang Aerospace Technology Co, das China Electronics Technology Group Corporation 48th Research Institute, die Dongguan Lingkong Remote Sensing Technology Co, die Eagles Men Aviation Science and Technology Group Co, die Guangzhou Tian-Hai-Xiang Aviation Technology Co und die Shanxi Eagles Men Aviation Science and Technology Group Co.
Das Ministerium werde „nicht zögern, solche Beschränkungen und andere Instrumente weiterhin einzusetzen, um die nationale Sicherheit und Souveränität der USA zu schützen“, postete der stellvertretende US-Handelsminister Don Graves auf Twitter.
Ebenfalls am Freitag berichtete Reuters, dass die Regierung Biden plant, Investitionen in einige chinesische Technologieunternehmen zu verbieten und andere stärker zu kontrollieren, um gegen die milliardenschweren US-Investitionen in „sensible“ chinesische Sektoren vorzugehen.
Bereits am Donnerstag verabschiedete das US-Repräsentantenhaus eine Resolution, in der China wegen des Einsatzes eines „Überwachungsballons“ über US-Territorium angegriffen wird.
Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, erklärte am Freitag: „Die chinesische Seite hat wiederholt Informationen ausgetauscht und ihren Standpunkt zum unbeabsichtigten Eindringen des unbemannten chinesischen Zivilluftschiffs in den amerikanischen Luftraum aufgrund höherer Gewalt dargelegt. Bei der Resolution des US-Kongresses geht es darum, politisch Punkte zu sammeln und den ganzen Fall zu dramatisieren. China bedauert das und lehnt es entschieden ab.“
Washingtons Eskalation und die Ausweitung der politischen Dimension des Luftschiff-Falles sei ein Zeichen dafür, dass die US-amerikanische Wirtschafts- und Außenpolitik vollständig von ihrem politischen Apparat gekapert wurde, was nicht nur wirtschaftliche Folgen für die beiden Länder, sondern auch für die globalen Industrieketten habe, stellten Experten fest.
Wolfram Adolphi ist ein bekannter China-Experte in Deutschland. Die Geschichte der Kommunisten Partei Chinas bezeichnet er als einen wichtigen Bestandteil der Weltgeschichte, auch, weil die Partei seit ihrer Gründung vor einem Jahrhundert augenfällige Erfolge erzielt habe.
Lodro lebt im Kreis Damxung in Lhasa und ist ein ländlicher Filmvorführer in gemeinnützigen Openair-Kinos. Seit 1985 ist er in fast zweihundert Dörfer im Grasland von Nordtibet gereist.
