China will wirtschaftlichen Aufschwung ankurbeln

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China wird die Dynamik der wirtschaftlichen Erholung konsolidieren und ausbauen, den Konsum beschleunigen sowie den Außenhandel und die Investitionen stabilisieren. Dies ging aus den Beschlüssen der Sitzung des Staatsrats unter dem Vorsitz von Premier Li Keqiang hervor.

In Anbetracht des anhaltenden Trends der wirtschaftlichen Erholung und des Aufschwungs wurde in der Sitzung die Umsetzung der Beschlüsse der Zentralen Wirtschaftskonferenz betont. Zudem werde ein Fokus auf die Stabilität des Wachstums, der Beschäftigung und die Preise gelegt, um die Wirtschaftsleistung in einem angemessenen Rahmen zu halten.

Es werden weitere Schritte unternommen, um eine wirksame Umsetzung des Politikpakets zur Stabilisierung der Wirtschaft und seiner Folgemaßnahmen zu gewährleisten. Weiter sollen Schlüsselprojekte sowie Modernisierungsmaßnahmen von Equipment vorangetrieben werden, um mehr materielle Gewinne zu erzielen.

Die Maßnahmen zur Verlängerung der Mehrwertsteuererleichterung für Geringsteuerzahler und die Gewährung von Inklusivkrediten für Kleinst- und Kleinunternehmen sollen wirksam umgesetzt werden.

Es wurde festgehalten, sich weiterhin für die Konsolidierung und Entwicklung des öffentlichen Sektors einzusetzen und die Entwicklung des nichtöffentlichen Sektors zu fördern. Damit sollen legitime Rechte und Interessen privater Unternehmen geschützt und ein marktorientiertes, erstklassiges Unternehmensumfeld erreicht werden.

Auf dem Treffen wurde die Notwendigkeit unterstrichen, die rasche Wiederaufnahme der Produktion nach dem Frühlingsfest zu erleichtern. Außerdem wolle man Wanderarbeitern bei der Rückkehr an ihren Arbeitsplatz oder bei der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz unterstützen.

In Anbetracht der schwachen Nachfrage wurden Maßnahmen zur Förderung einer frühzeitigen Erholung des Konsums, der Öffnung und Stabilisierung sowie Verbesserung von Außenhandel und Investitionen gefordert.

Der Konsum soll zudem weiter angekurbelt werden. Die Maßnahmen zur Unterstützung von Dienstleistungsunternehmen und Selbstständigen sowie zur Förderung des Konsums von Autos und anderen Luxusgütern werden vollständig umgesetzt. Es werden verschiedene Maßnahmen ergriffen, um den Verbrauch anzukurbeln und die frühzeitige Erholung der kontaktbasierten Dienstleistungsindustrien zu erleichtern.

Darüberhinaus sollen Verbraucherkredite in geeigneter Weise erhöht werden. Die Stadtverwaltungen werden zudem die grundlegenden Wohnbedürfnisse der Menschen verbessern und die Bereitstellung von bereits verkauften Wohnungen sicherstellen.

„Die Ankurbelung des Konsums ist ein wichtiger Schritt zur Steigerung der Binnennachfrage. Wir müssen die strukturgebende Rolle des Konsums in der Wirtschaft wiederherstellen“, so Li. „Das größte Potenzial der chinesischen Wirtschaft liegt im Konsum der 1,4 Milliarden Menschen.“

Auf der Sitzung wurde Chinas Bekenntnis zur grundlegenden nationalen Politik der Öffnung bekräftigt und zur Stabilisierung des Außenhandels aufgerufen. Dafür werden Besuchermessen im Inland wieder gefördert und Unternehmen bei der Teilnahme an Ausstellungen im Ausland unterstützt.

Die Maßnahmen in Bezug auf Exportnachlässe, Kredite und Kreditversicherungen sollen gewissenhaft umgesetzt werden. Der RMB-Wechselkurs wird dazu auf einem anpassungsfähigen als auch ausgewogenen Niveau stabil gehalten. Unternehmen werden bei der Erschließung von Marktchancen unterstützt, indem sie die Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) voll ausschöpfen können.

Der grenzüberschreitende E-Commerce und Überseelager werden weiter gefördert. Die Wettbewerbsfähigkeit des Außenhandels und der Warenimport soll gestärkt und gegebenenfalls ausgeweitet werden.

Weiter wird aktiv für ausländische Investitionen geworben. Die neue Liste der favorisierten Branchen für ausländische Investitionen wird schneller ausgerollt. Die Kommunalverwaltungen werden bei der Anwerbung von Unternehmen und Investitionen unterstützt. Die Rolle von Pilot-Freihandelszonen und anderen Plattformen wird besser genutzt werden.

Maßnahmen zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Reiseverkehrs werden mit Nachdruck umgesetzt. Dienstleistungen für ausländisch investierte Unternehmen sollen verbessert und Großprojekte frühzeitig umgesetzt werden.

„Wir müssen unsere Wettbewerbsvorteile voll ausschöpfen, unser Geschäftsumfeld verbessern und den Außenhandel und die Investitionen stabilisieren, indem wir uns der Welt weiter öffnen. Die Öffnung liegt in Chinas grundlegendem Interesse“, so Li wörtlich.

Auf der Tagung wurden die zuständigen Abteilungen aufgefordert, Anfang Februar umfassende Pläne zu erstellen und auf allen Ebenen für ein größeres Verantwortungsbewusstsein zu sorgen. Ziel sei es, die Frühjahrspflanzung und die landwirtschaftlichen Vorbereitungen unverzüglich in Gang zu setzen, um eine solide Grundlage für die Lebensmittelversorgung und Verbraucherpreise zu schaffen.