Chen Xu: UN-Rechtsorgan sollte als Plattform für Zusammenarbeit und Dialog dienen

Multilaterale Menschenrechtsmechanismen sollten als Plattform für Zusammenarbeit und Dialog dienen und nicht als Schauplatz für Spaltung und Konfrontation. Dies sagte Chen Xu, der Ständige Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen in Genf und anderer internationaler Organisationen in der Schweiz, am Dienstag auf der 50. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates.

Der UN-Menschenrechtsrat sei in den vergangenen Jahren zunehmend politisiert worden und konfrontativ geworden, so Chen weiter. Zudem hätten Desinformationen überhandgenommen, was dem ursprünglichen Zweck des UN-Menschenrechtsrates ernsthaft zuwiderlaufe. In diesem Zusammenhang sollten alle Parteien den Multilateralismus im Bereich der Menschenrechte fördern, die Grundsätze der Universalität, Unparteilichkeit, Objektivität, Nichtselektivität und Nichtpolitisierung aufrechterhalten sowie gemeinsam eine solide Entwicklung der internationalen Menschenrechtssache fördern.

Der chinesische Diplomat erklärte, die Solidarität müsse gestärkt werden, während der konstruktive Dialog und die Zusammenarbeit auf der Grundlage von Gleichheit und gegenseitigem Respekt erfolgen sollten. „Wir sollten uns bemühen, das gegenseitige Verständnis zu erweitern, Unterschiede abzubauen, das Voneinanderlernen zu fördern und gemeinsam den Fortschritt zu suchen.“

Chen zufolge müssen multilaterale Menschenrechtsmechanismen auch auf der Grundlage authentischer und objektiver Informationen arbeiten, die Souveränität der Staaten und den von jedem Land angesichts seiner nationalen Bedingungen gewählten Weg der Menschenrechtsentwicklung respektieren sowie mit Zustimmung der betroffenen Länder technische Hilfe leisten. Darüber hinaus sollte die personelle Zusammensetzung der multilateralen Menschenrechtsmechanismen den Grundsatz der gerechten geografischen Verteilung widerspiegeln und mehr Talente aus Entwicklungsländern aufnehmen, damit die multilateralen Menschenrechtsmechanismen wirklich repräsentativ seien.