07-06-2022
07-06-2022
Die landesweiten Gerichte in China hätten im vergangenen Jahr einen Anstieg umweltbezogener Fälle verzeichnet, teilte Chinas oberstes Gericht am Sonntag mit. Dabei seien strenge Strafen gegen Umweltverschmutzer verhängt worden, so das Gericht.
Laut einem am Sonntag, dem Weltumwelttag, veröffentlichten Bericht des Obersten Volksgerichts wurden im vergangenen Jahr landesweit 297.492 Umweltstreitigkeiten verhandelt - 8,99 Prozent mehr als im Vorjahr. Davon habe es sich bei mehr als 39.000 Fällen um Strafsachen gehandelt, so der Bericht.
Die Gerichte im ganzen Land widmeten der Bearbeitung von Umweltfällen, an denen staatliche Stellen beteiligt waren, große Aufmerksamkeit und drängten die Verwaltungen, eine Aufsichtsfunktion im Umweltschutz zu übernehmen.
Neben der Bearbeitung von Fällen konzentrierten sich die chinesischen Gerichte verstärkt auch auf den Erlass umweltbezogener Vorschriften. Das oberste Gericht gab in diesem Zusammenhang zum Beispiel gerichtliche Auslegungen zur Anwendung von Strafschadensersatz und Verbotsverfügungen bei der Bearbeitung von Umweltfällen heraus. Darüber hinaus veröffentlichte das oberste Gericht sieben Fälle zur biologischen Vielfalt, um den Gerichten auf den unteren Ebenen eine Anleitung zur besseren Lösung von Streitfällen zu geben. Außerdem veröffentlichte es 30 einflussreiche Fälle, die den Jangtse-Fluss und den Gelben Fluss betrafen, um das öffentliche Rechtsbewusstsein für den Umweltschutz weiter zu stärken.
Wolfram Adolphi ist ein bekannter China-Experte in Deutschland. Die Geschichte der Kommunisten Partei Chinas bezeichnet er als einen wichtigen Bestandteil der Weltgeschichte, auch, weil die Partei seit ihrer Gründung vor einem Jahrhundert augenfällige Erfolge erzielt habe.
Lodro lebt im Kreis Damxung in Lhasa und ist ein ländlicher Filmvorführer in gemeinnützigen Openair-Kinos. Seit 1985 ist er in fast zweihundert Dörfer im Grasland von Nordtibet gereist.
